Thema: Internet-(H)Aktivisten (Anonymous (4Chan) / LulzSec) diverses ...

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Nach mehreren anderen Räumungen von Standorten der Occupy-Bewegung wurde nun auch das Occupy-Protestcamp in San Francisco von der Polizei geräumt. In den frühen Morgenstunden des gestrigen Mittwoch (Ortszeit) wurde das Camp geräumt. Rund 70 Aktivisten wurden festgenommen. Die Besetzer geben sich jedoch kämpferisch - sie wollen wiederkommen.

Gegen ein Uhr nachts rückten rund 100 Polizisten auf das Camp vor und gaben den Besetzern fünf Minuten, ihre Habseligkeiten zusammen zu packen. Anschließend rissen sie rund 100 Zelte ab und nahmen etwa 70 Besetzer fest. Es ist nicht ganz klar, wie viele Besetzer sich zum Zeitpunkt der Räumung insgesamt im Camp aufhielten. Die Aktivisten schätzen, dass es sich um etwa 150 Personen handelte.

Am Morgen blieben lediglich einige Polizisten, die Wache standen, sowie eine Putzkolonne zurück. Das nun geräumte Camp in San Francisco war bereits seit rund zwei Monaten aktiv.

Bei der Räumung kam es Polizeiangaben zufolge - anders als in einigen anderen Städten - nicht zu massiven Handgreiflichkeiten. Allerdings wurde nach Angaben eines Polizeisprechers ein Beamter leicht verletzt, als Demonstranten einen Stuhl warfen, der den Helm des Polizisten beschädigte. Die beiden verantwortlichen Demonstranten wurden wegen Verdachts auf Körperverletzung festgenommen. Die anderen Festnahmen erfolgten, weil die Besetzer sich mutmaßlich rechtswidrig auf dem Gelände aufhielten und den Anweisungen der Beamten nicht Folge leisteten.

Über verletzte Demonstranten machte die Polizei keine Angaben. Richard Kriedler, ein Sprecher von "Occupy S. F.", sagte allerdings, es seien einige Demonstranten verletzt worden. Nähere Informationen hatte er aber nicht. Er übte allerdings Kritik am Verhalten der an der Räumung beteiligten Beamten: "Dies ist eine sehr emotionale Stadt. Wir haben Anarchisten, wir haben sehr emotionale Leute, denen das hier nicht passt, und das hätte viel besser gehandhabt werden können." Kriedler sagte, ein Dialog zwischen den Verantwortlichen der Stadt San Francisco und den Besetzern wäre vorzuziehen gewesen.

Andere Aktivisten beklagten, sie seien von der Räumung im Schlaf überrascht worden und ihre persönlichen Besitztümer seien zerstört oder beschlagnahmt worden. Die Besetzer kritisieren, dass es nicht wenigstens eine vorherige Warnung oder einen Räumungsbefehl gab.

Trotz der Räumung geben die Aktivisten sich kämpferisch. Sie planen einen Protestmarsch und haben eigenen Angaben zufolge noch einige "mobile Besetzungen" in der Stadt. Sie kündigen an, erneut ein Protestcamp aufbauen zu wollen. Viele der Besetzer hätten ohnehin kaum andere Optionen, wo sie leben könnten, so ein Sprecher der Bewegung. Zudem wollen die Demonstranten nach Angaben eines Beteiligten "eine Nachricht senden, dass es unser Recht ist, zu protestieren, unser Recht ist, uns zu versammeln, und über die ökonomischen Ungerechtigkeiten in der Welt zu sprechen."

In Washington wurden ebenfalls zahlreiche Besetzer festgenommen. Bei der Auflösung einer Straßenblockade nahm die Polizei 62 Demonstranten fest.

Quelle: www.gulli.com

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Das polizeiliche Vorgehen gegen die Occupy-Bewegung geht weiter: Am heutigen Samstag wurde auch das Protestcamp von "Occupy Boston" geräumt. Berichten zufolge kam es zu rund 40 Festnahmen, aber nicht zu Handgreiflichkeiten. Das Camp hatte zuvor rund 10 Wochen lang Bestand.

Gegen fünf Uhr morgens Ortszeit stürmte die Polizei das Camp am Dewey Square. Zelte wurden abgerissen und rund 40 Demonstranten wegen unerlaubtem Betreten, Ruhestörung und Widerstand gegen die Staatsgewalt festgenommen. Die Polizeioperation dauerte weniger als eine Stunde; eine Polizei-Sprecherin bezeichnete die Demonstranten als "sehr entgegenkommend". Rund zwei Dutzend Demonstranten hatten allerdings im Vorfeld der Räumung die Arme verschränkt und eine Sitzblockade begonnen. Sie waren unter den Festgenommenen. Zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kam es - im Gegensatz zu anderen Räumungen, etwa in Oakland und New York - scheinbar nicht.

Der Räumung war ein Räumungsbefehl der Stadt Boston vorausgegangen. Den Demonstranten war eine Frist bis Mitternacht am vergangenen Donnerstag gesetzt worden, um das Camp zu verlassen. Viele Besetzer leisteten der Aufforderung Folge, während andere im Camp blieben.

Wie in anderen Städten auch wurde zur Begründung der Räumung angeführt, das lange Zeit von den Behörden geduldete Camp sei zum "Gesundheits- und Sicherheitsrisiko" geworden. Am vergangenen Mittwoch hatte dann ein Richter entschieden, die Aktivisten hätten kein Recht, auf dem Dewey Square zu bleiben.

Vermutungen der Protest-Bewegung zufolge lebten zeitweise etwa 100 bis 150 Menschen im Bostoner Protestcamp. Die Räumung ist nur die letzte in einer anhaltenden Serie. Zuvor waren bereits Occupy-Camps in Oakland, New York, Los Angeles, Philadelphia und San Francisco geräumt worden.

Quelle: www.gulli.com

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Das Online-Kollektiv Anonymous stellt sich erneut hinter WikiLeaks-Mitbegründer Julian Assange. Im Rahmen der "Operation Assange" setzen sich die Hacktivisten gegen eine Auslieferung des Australiers an Schweden ein. Sie wenden sich in einer Video-Botschaft sowohl an die Öffentlichkeit als auch an die zuständigen Richter.

"Liebe Bürger der Welt, ihr habt vielleicht bemerkt, dass der Gründer von WikiLeaks, Julian Assange, […] ohne irgendeine Anklage festgenommen wurde," so das Kollektiv in seiner am gestrigen Freitag veröffentlichten Botschaft. Die Hacktivisten bezeichnen WikiLeaks als "eine internationale Plattform, die die Wahrheit zu euch bringt". WikiLeaks habe "große Skandale in aller Welt" aufgedeckt und brauche nun die Unterstützung der Öffentlichkeit, erklären die Anons: "Er [Assange] würde euch niemals fragen und wir würden es auch lieber vermeiden, euch um finanzielle Hilfe zu bitten, aber in diesem Fall ist es absolut notwendig, Julian Assange zu unterstützten, seine Anwälte zu bezahlen und so weiter." Das Kollektiv stellt auch einen Flyer bereit, mit dem die Öffentlichkeit über den "wichtigen Fall" aufgeklärt werden soll.

In einer Randnotiz wenden sich die Anons auch an den britischen "Supreme Court", der über Assanges Auslieferung entscheiden wird. "Wir verlangen, dass ihr Julian Assange nicht an die schwedische Regierung ausliefert," so die Hacktivisten kämpferisch. Anderenfalls sehe man sich "gezwungen, zu reagieren". In welcher Form diese Reaktion erfolgen wird, wird nicht mitgeteilt. Es ist aber denkbar, dass es - wie im vergangenen Jahr bei der "Operation WikiLeaks" - zu großflächigen DDoS-Angriffen auf Websites des politischen Gegners kommen wird. Ebenso könnte versucht werden, sensible Dokumente zu leaken oder mit Defacements auf das eigene Anliegen aufmerksam zu machen. Dies ist aber reine Spekulation, die sich allerdings am bisherigen Vorgehen der sich mit WikiLeaks solidarisierenden Anons orientiert.

In einer Abwandlung ihres üblichen Mottos schließen die Anons die Botschaft mit den Worten: "Befreit Assange! Wir sind Anonymous. Wir sind Legion. Wir würden dem britischen Supreme Court nicht vergeben. Wir vergessen Julian Assange nicht. Erwartet uns!"

Quelle: www.gulli.com

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Bereits seit einigen Wochen widmen sich die Hacktivisten-Kollektive Anonymous und TeaMp0isoN einem gemeinsamen Projekt: der "Operation Robin Hood". Diese wendet sich gegen große Banken und soll - wie das berühmte Vorbild - von den Reichen nehmen, um den Armen zu geben. Dabei wendet man allerdings eine umstrittene Methode an: das massenhafte Knacken von Kreditkarten namhafter Banken.

Fast jeder kennt die Geschichte von Robin Hood, der angeblich im Mittelalter in England lebte und die Reichen und Mächtigen bestahl, um den Armen zu helfen. Zwar vermuten die meisten Historiker, dass es Robin Hood nie gegeben hat. Trotzdem hat seine Sage im Laufe der Geschichte zahlreiche Menschen inspiriert. Das gilt offenbar auch für die Hacktivisten von Anomymous und TeaMp0isoN. Vor Kurzem starteten diese die "Operation Robin Hood", deren Ziel es ist, durch das massenhafte Cracken von Kreditkarten Geld von oben nach unten umzuverteilen.

In einer Videobotschaft bezeichnen sich die Hacktivisten als "p0isAnon". Ihre neue Aktion, die "Operation Robin Hood", bezeichnen die Hacktivisten als Reaktion auf die Occupy-Bewegung. "Wir haben zugesehen, wie unseren Brüdern und Schwestern ihr hart verdientes Geld von den Banken vorenthalten wurde, neben der Tatsache, dass sie von Polizeibeamten während friedlicher Demonstrationen geschlagen und misshandelt wurden. Glückwunsch, Banken, ihr habt unsere Aufmerksamkeit erregt," so die Aktionsteilnehmer. Sie werfen den Banken vor, ihre Kunden zu ignorieren und sich der Autoritäten zu bedienen, um "ihre Stimmen zu zensieren". Banken hätten "Millionen von ihren Kunden gestohlen" und hätten außerdem nicht die nötigen Sicherheitssysteme, um die Daten und das Geld ihrer Kunden effektiv zu schützen. Sie seien außerdem in großem Umfang an Korruption und Lobbyismus beteiligt und übten so unverhältnismäßigen Einfluss auf die Politik aus. Aus diesen Gründen habe man nun die Operation Robin Hood ins Leben gerufen.

Die Operation wolle "das Geld an diejenigen zurückgeben, die von unserem System betrogen wurden und vor allem an diejenigen, denen durch unsere Banken geschadet wurde". Man wolle daher "Kreditkarten nehmen und an die 99% sowie an verschiedene Charities in aller Welt spenden". Die Banken seien dann gezwungen, den Betroffenen ihr Geld zurück zu erstatten.

"Wir werden uns nehmen, was uns gehört. Die Banken haben Menschen mit korrupten Handlungen auf die Straße gesetzt. Wenn der Arme stiehlt, wird es als Gewalt betrachtet, aber wenn die Banken uns bestehlen, nennt man es Geschäft," erklären die Hacktivisten kämpferisch. Sie erklären, es habe bereits großflächige Kompromittierungen von Kreditkarten der Banken Chase, Bank of America und CitiBank gegeben. Das Geld sei an die Armen "die es verdienen" gespendet worden. Es seien "tausende" von Dollar an verschiedene Protestbewegungen in aller Welt gegangen. Ebenso habe man tausende von Dollar an Obdachlose und Wohltätigkeitsorganisationen gespendet. "Unsere Regierung hat in vieler Hinsicht versagt. Es ist Zeit für die Menschen, aktiv zu werden. Wir sind fertig damit, davon abhängig zu sein, dass unsere Regierung uns gerecht behandelt. Welche Sicherheit können die Banken euch bieten wenn es uns bereits einfach möglich ist, tausende zu stehlen. Ihr habt das Glück, dass wir die Guten sind," heißt es in der Stellungnahme.

Die Hacktivisten betonen, sie hätten keine Angst vor "der Polizei, dem Secret Service oder dem FBI". Sie würden "zeigen, dass die Banken nicht sicher sind" und den Menschen ihr Geld zurückgeben. "Wir werden das wahre Böse treffen, während wir ihren Kunden nicht schaden und anderen helfen," erklären die Aktionsteilnehmer. Man werde "das Geld der 99% zurückholen".

Die bisherigen Erfolge der Operation Robin Hood sind schwer abzuschätzen. Auf den diversen Social-Media-Diensten jedenfalls wird das Thema heiß diskutiert. Mit den Zielen der Aktionsteilnehmer dürften viele Menschen im Internet - und auch außerhalb - sympathisieren. An der Methode der Hacktivisten dürften sich allerdings die Geister scheiden. Ist ihr Handeln angesichts der Verfehlungen der Großbanken gerechtfertigt, oder geht Operation Robin Hood womöglich zu weit?

Quelle: www.gulli.com

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Aktivisten der Occupy-Bewegung wollen am heutigen Montag einige der wichtigsten Häfen entlang der Westküste der USA blockieren. Sie hoffen, dass dies die Profite großer Unternehmen schmälert. Die Häfen seien zu "Wirtschafts-Motoren für die Elite" geworden, so die Besetzer.

Auslöser für die Proteste waren Arbeitskämpfe bei zwei großen Firmen, die Geschäfte über die Häfen der Westküste abwickeln, dem - teilweise der Großbank Goldman Sachs gehörenden - Hafen-Operateur "SSA Marine" und dem Korn-Exporteur EGT. Die Occupy-Aktivisten wollen durch die Proteste ihre Solidarität mit den Arbeitnehmern und Gewerkschaften ausdrücken. Eine der größten Hafenarbeiter-Gewerkschaften, die "International Longshore and Warehouse Union", distanzierte sich allerdings von den Besetzungen. Sie deutete in einem Brief an ihre Mitglieder an, dass die Besetzer die Anliegen der Gewerkschaft instrumentalisieren würden, um ihre eigene Agenda voranzutreiben. Andere Gewerkschaften äußerten sich dagegen positiv über die Besetzungen.

In der kalifornischen Stadt Oakland - in der die Occupy-Bewegung bereits mehrfach, unter anderem als Ziel massiver Polizeigewalt, Schlagzeilen machte - begann die Hafenbesetzung bereits vor Anbruch der Dämmerung. Mehrere hundert Menschen blockierten die Zufahrtsstraßen und hinderten LKWs am Befahren des Hafengeländes. Die Polizei ist in hoher Personalstärke vor Ort, nimmt aber Berichten zufolge bislang eine beobachtende Position ein. Von Auseinandersetzungen wird bis jetzt nichts berichtet. Aktivisten in Oakland gelang es bereits im November, den Hafen zeitweise erfolgreich lahmzulegen.

Im süd-kalifornischen Long Beach trafen sich 400 Menschen in einem Park und marschierten gemeinsam zum Hafen, um diesen zu besetzen. In mehreren anderen Städten, darunter Seattle, wird ebenfalls von Hafen-Besetzungen berichtet.

In Portland im US-Bundesstaat Oregon kam es zu drei Festnahmen von Personen, die sich der dortigen, bisher von etwa 300 Menschen besuchten Hafenbesetzung anzuschließen. Zudem wurden eine Schusswaffe sowie ein Schwert beschlagnahmt.

Die Aktivisten bezeichnen ihren jüngsten Schritt als Aktion gegen "Wall Street am Seeufer". Nach den zahlreichen Räumungen von Protestcamps in den vergangenen Wochen ist diese neue Welle von Aktionen der wohl dramatischste Schritt der Besetzer. "Wir werden keine Unternehmens-Profite auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung hinnehmen, wir werden keine Angriffe auf Arbeiter hinnehmen, und wir werden nicht hinnehmen, dass wegen eurer Gier unsere Schulen geschlossen, unsere sozialen Absicherungen zusammengestrichen und Familien in die Armut getrieben werden!", sagte Kari Koch, Aktivistin von "Occupy Portland", in einer Stellungnahme.

Die Betreiber von an der Westküste gelegenen Häfen versuchten nach eigenen Angaben, sich in Zusammenarbeit mit den Ermittlungsbehörden auf mögliche Störungen vorzubereiten.

Aus der Occupy-Bewegung ist zu vernehmen, dass Polizeigewalt gegen Blockierer in irgendeiner Stadt verstärkte Blockaden in anderen Städten nach sich ziehen wird, da man sich in diesem Fall veranlasst sähe, Entschlossenheit zu demonstrieren. Die Aktivisten hoffen, dass sich tausende Menschen an den neuesten Protestaktionen beteiligen werden.

Quelle: www.gulli.com

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Wie am vergangenen Wochenende bekannt wurde, wurde das Camp von "Occupy Los Angeles" im Vorfeld der vor rund zwei Wochen erfolgten Räumung von Undercover-Polizisten infiltriert. Die Polizei begründet diesen Schritt mit der Befürchtung, unter den Aktivisten hätten sich "gewalttätige Extremisten" befunden.

Die Infiltration des Protestcamps in Los Angeles durch Undercover-Beamte erfolgte anonymen Quellen innerhalb der Polizei und kommunalen Behörden zufolge bereits im November. Am 30. November wurde das Camp schließlich geräumt.

Aufgabe war es, Menschen auszuspähen, die im Verdacht standen, menschliche Fäkalien und improvisierte Waffen für eine eventuelle Räumung zu sammeln. Neben Undercover-Ermittlungen nutze die Polizei internen Quellen zufolge auch Überwachungskameras und recherchierte auf populären Video-Portalen und Social-Media-Diensten.

Bürgerrechts-Aktivisten äußerten sich besorgt über die Infiltration einer weitestgehend friedlichen Protestbewegung. Elise Whitaker von Occupy LA erklärte, es überrasche sie nicht, dass die Polizei undercover ermittelt habe. Dieser Schritt sei aber ungerechtfertigt, da die Proteste friedlich seien. "Ich bin nicht begeistert darüber. Es ist erniedrigend für die Bewegung. Es legt nahe, dass wir nicht das sind, was wir sagen. Es legt nahe, dass sie uns nicht vertrauen," so Whitaker.

Die Behörden dagegen betonen, dass die Überwachung nicht den Besetzern galt, die lediglich ihre verfassungsmäßigen Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit ausgeübt hätten. Man habe lediglich diejenigen im Visier gehabt, die man als "gegen die Regierung eingestellte Extremisten mit Hang zur Gewalt" eingestuft habe. "Wir hatten Berichte, dass es Personen gab, die Gewalt gegen die Polizei befürworteten und Maßnahmen ergriffen, Gewalt auszuüben", sagte ein ranghohes Mitglied der Polizei von Los Angeles, das ungenannt bleiben will: "In diesem Sinne haben wir das untersucht. Was wir nicht getan haben war, diejenigen, die ihre Meinungsfreiheit ausübten, auszuspionieren, zu überwachen oder mit ihnen zu interagieren."

Nach Polizeiangaben wurden aufgrund der Ermittlungen in der Woche vor der Räumung über 40 Menschen wegen Drogenkonsum, öffentlichen Alkoholkonsums und anderen Vorwürfen festgenommen. Bei der Räumung des Camps kam es zu zahlreichen Festnahmen, aber kaum zu Gewalttätigkeiten. Ob dies allerdings an der Arbeit der Polizei liegt oder daran, dass das Gewaltpotential der Besetzer von vorne herein überschätzt wurde, dürfte eine durchaus kontroverse Frage sein.

Medienberichten zufolge sollen ähnliche Polizeitaktiken auch in New York angewandt worden sein.

Quelle: www.gulli.com

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Am 17. Dezember plant das Internet-Kollektiv Anonymous einen "weltweiten Tag der Solidarität und der Erinnerung". An diesem Tag sollen Anons und solidarisch eingestellte Bürger verschiedener Ereignisse rund um den arabischen Frühling sowie der Occupy-Bewegung gedenken. Dieser "Gedenktag" ist für Anonymous Teil der "Operation Horizon".

In einer Video-Botschaft erklärt Anonymous, der 17. Dezember sei Gedenktag für gleich mehrere historische Ereignisse. So seien es an diesem Tag genau drei Monate seit dem Beginn der Occupy-Bewegung am 17. September in New York. Außerdem sei an diesem Datum genau ein Jahr seit dem Tod von Mohamed Bouazizi vergangen. Bouazizi, ein Tunesier, zündete sich aus Protest selbst an und löste somit Proteste aus, die schließlich in den sogenannten "arabischen Frühling" mündeten. Darüber hinaus sei der 17. Dezember Bradley Mannings 24. Geburtstag. Manning, der verdächtigt wird, zahlreiche US-Geheimdokumente an die Whistleblowing-Plattform WikiLeaks weitergegeben zu haben, sitzt seit rund eineinhalb Jahren in Untersuchungshaft. Am morgigen 16. Dezember wird eine Anhörung beginnen, die feststellen soll, ob Manning vor ein Militärgericht gestellt wird, ein weiteres Ereignis, auf das Anonymous in seinem Video Bezug nimmt. Manning, so Anonymous, habe sich durch seine mutmaßlichen Leaks ebenfalls um die Freiheit Tunesiens verdient gemacht, da die Geheimdokumente die weitreichende Korruption des dortigen Regimes enthüllten.

Die Leidenschaft des arabischen Frühlings, so Anonymous weiter, habe viele Aktivisten in westlichen Ländern dazu motiviert, sich ebenfalls zusammen zu tun und auf die Straße zu gehen. Die Occupy-Bewegung, die sich von New York aus bald in die ganzen USA und auch nach Europa ausbreitete, habe den "amerikanischen Herbst" ausgelöst, so die Anons in einer Anspielung auf den "arabischen Frühling". Die Anons betonen in ihrem Video den Kontrast zwischen den friedlichen Protestierenden und der Gewalt, mit denen die Polizei ihnen oft begegnete.

"Operation Horizon wird die Welt daran erinnern, dass wir vereint sind und dass wir zusammen nicht scheitern werden," betont Anonymous. Das Kollektiv ruft daher zu einem Protestmarsch nach Fort Meade in Maryland auf, wo Mannings Anhörung stattfindet. In einem Blogeintrag schreibt man jedoch, auch andere Proteste seien in jedem Fall willkommen. "Auf jede Art, die ihr aussucht, unter jedem beliebigen Banner oder keinem Banner" sollen Sympathisanten den Gedenktag begehen.

Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter zeichnet sich außerdem ab, dass einige Anons planen, im Rahmen von "Operation Horizon" auch gegen den kürzlich in den USA verabschiedeten "National Defense Authorization Act" (NDAA) protestieren zu wollen. Dieser ermöglicht es den US-Behörden, Menschen - auch US-Bürger - im Falle eines Terrorverdachtes unbefristet in Militärgewahrsam nehmen zu können.

Quelle: www.gulli.com

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Rund 30 Occupy-Aktivisten trugen am gestrigen Donnerstag ein goldenes Kalb aus Pappmaché zum Kapitol in Washington. Mit dieser Anspielung auf das alte Testament wollten die Demonstranten auf die übertriebene Verehrung des Geldes durch die US-Politik hinweisen.

In der Bibel war das goldene Kalb ein Götzenbild, das die Israeliten nach dem Auszug aus Ägypten schufen, während Moses auf dem Berg Sinai die zehn Gebote erhielt. Seitdem steht es in der christlich geprägten Kultur als Symbol für die Anbetung falscher Götter. Darauf spielten auch die rund 30 Besetzer an, die gestern ein goldenes Kalb vor das Kapitol trugen. Wie der Sprecher der Gruppe, Jeremy John, sagte, wollten sie mit der Aktion gegen die "Vergötterung des Geldes" durch die Politik demonstrieren. "Unsere Aktion ist ein Gebet darum, dass das Großkapital keinen Einfluss mehr auf die Politik haben möge", fügte John hinzu. Der Kampf gegen Lobbyismus und Korruption ist eines der zentralen Motive der Occupy-Bewegung.

In den USA leben aufgrund der Finanzkrise zunehmend mehr Menschen in Armut und Obdachlosigkeit. Auch die Arbeitslosigkeit ist hoch. Einem aktuellen Regierungsbericht zufolge lebten im Jahr 2010 insgesamt 46,2 Millionen US-Bürger in Armut. Der Anteil der Armen stieg demnach im Vergleich zum Vorjahr von 14,3 auf 15,1 Prozent. Die Unzufriedenheit mit diesen Problemen und der empfundenen Ungerechtigkeit war einer der Auslöser für die Occupy-Bewegung, die sich von New York mittlerweile in zahlreiche weitere US-Städte ausbreitete.

In Washington, wo Occupy ein Protestcamp auf dem McPherson-Platz in der Nähe des Weißen Hauses unterhält, verlief die Besetzung - im Gegensatz zu einigen anderen Städten - bislang weitgehend ungestört und friedlich. Es kam allerdings zu einigen Festnahmen, als die Polizei dort vor knapp zwei Wochen eine angeblich illegal errichtete Schutzhütte abriss.

Quelle: www.gulli.com

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US-Präsident Barack Obama kündigte an, mit dem "National Defense Authorization Act" für 2012 (abgekürzt "NDAA FY2012") eine Klausel zu unterschreiben, die es den US-Behörden ermöglicht, Menschen - auch US-Bürger - im Falle eines Terrorverdachtes unbefristet in Militärgewahrsam nehmen zu können. Dagegen will das Internetkollektiv Anonymous nun protestieren; einige Aktionen wurden bereits gestartet.

In den letzten Tagen wurde der NDAA mit großer Mehrheit vom US-Kongress verabschiedet. Nun muss nur noch US-Präsident Barack Obama zustimmen. Dieser kündigte bereits an, von seinem Vetorecht nicht Gebrauch machen zu wollen. Dies ruft Gegner des NDAA, darunter das Online-Kollektiv Anonymous, auf den Plan. Zahlreiche Anons suchten am vergangenen Mittwoch nach Wegen, ihren Protest gegen die neue Regelung auszudrücken und die verantwortlichen Politiker zur Verantwortung zu ziehen.  

Schließlich einigten sich zahlreiche Anons auf den republikanischen Senator Robert Portman aus Ohio als erstes Opfer ihrer geplanten Protestkampagne. Am Morgen des gestrigen Donnerstag sollen bereits persönliche Daten (sogenannte "dox") von Portman im Internet aufgetaucht sein. Daneben wiesen die Anons angeblich nach, dass Portman von einer Lobbygruppe 272.853 US-Dollar - umgerechnet gut 209.000 Euro - für eine Zustimmung zum NDAA geboten worden seien. Anonymous kündigte an, an Portman "ein Exempel statuieren" zu wollen.

Berichten zufolge waren bei der Verabschiedung des NDAA massive Summen von Lobbygeldern - insbesondere von Rüstungsunternehmen - im Spiel. Es ist zu vermuten, dass Anonymous weiter gegen diese Vorgänge protestieren wird. Auf der Video-Plattform YouTube tauchten mittlerweile zahlreiche Videos auf, in denen sich Anons gegen den NDAA aussprechen und zu Protesten aufrufen. Welche dieser Proteste allerdings tatsächlich Anklang und Unterstützung finden werden und zahlreiche Anons um sich scharen können, bleibt - wie so oft angesichts der losen Natur des Kollektivs - abzuwarten.

Quelle: www.gulli.com

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Heute ist der Beginn der Occupy-Bewegung genau drei Monate her. Die New Yorker Aktivisten von "Occupy Wall Street" bereiten sich angesichts dieses Datums darauf vor, nach der kürzlich erfolgten Räumung erneut ein Protestcamp zu errichten. Sie bezeichnen dies als "Occupation 2.0".

Die Aktivisten planen Medienberichten zufolge die Besetzung eines ungenutzten Stücks Land, das der Trinity Church in Manhattan gehört. Im Laufe des heutigen Samstag soll die Besetzung dieses Areals beginnen. Ronnie Nunez, einer der Pressesprecher der Besetzer, erklärte: "Wir wollen die religiöse Gemeinschaft dazu bringen, sich mit genau dieser Frage zu beschäftigen: seid ihr an sozialer Gerechtigkeit interessiert? Denn dies ist eine erstklassige Gelegenheit." Durch Flyer und direktes Ansprechen interessierter Bürger versuchen die Besetzer, um die Unterstützung der Bevölkerung zu werben. Sie versuchen, die Kirche, die angeblich Grundstücke im Wert von rund 10 Milliarden US-Dollar - etwa 7,7 Milliarden Euro - besitzt, dazu zu bringen, die Nutzung ihres Grundstücks durch die Occupy-Bewegung ganz offiziell zu erlauben. Das Grundstück liegt direkt neben einem öffentlichen Park, so dass eine Interaktion mit Passanten von dort aus problemlos möglich wäre.

New York war die erste Stadt, in der die Occupy-Bewegung ein Protestcamp errichtete. Das Camp im Zuccotti Park wurde allerdings vor rund einem Monat unter Einsatz einiger Gewalt von der Polizei geräumt. Seitdem fehlte den New Yorker Occupy-Aktivisten ein fester Versammlungsort. Viele Aktivisten hoffen daher, dass die Errichtung eines neuen Camps die Motivation der Bewegung wieder heben könnte. Ob dies allerdings funktionieren wird, ist durchaus eine kontroverse Frage - viele New Yorker sind offenbar der Ansicht, dass die Occupy-Bewegung bereits Geschichte ist. Haben sie recht, oder wird es den Aktivisten gelingen, mit der "Occupation 2.0" noch einmal an Bedeutung zu gewinnen? 

Quelle: www.gulli.com

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Auf Pastebin.com finden sich die sogenannten "NDAA mass dox", bei denen es sich offenbar um die von Anon angekündigten persönlichen Daten der Verantwortlichen handelt.  Erstellt wurde die Sammlung persönlicher Daten laut Beschreibung von "@doxcak3 with help from cabincr3w and p0isanon". Dort finden sich die Daten von Senator Portman, dessen Ehefrau und zahlreichen anderen mehr oder weniger bekannten Senatoren.

Quelle: www.gulli.com

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Im Rahmen der "Occupation 2.0" versuchten New Yorker Occupy-Aktivisten, nach der im letzten Monat erfolgten Räumung ihres ersten Protestcamps ein neues Camp auf dem Gelände der "Trinity Church" zu errichten. Die Kirche ist jedoch - trotz prominenter Unterstützung - gegen das Camp. Beim Versuch, ein neues Camp zu errichten, nahm die Polizei rund 50 Besetzer fest.

Die "Occupation 2.0" war bereits seit einigen Tagen geplant. Die Besetzer hatten sich ein ungenutztes Areal auf dem Gelände der Trinity Church ausgesucht, von dem aus sich ein öffentlicher Park einsehen lässt. Die Besetzer hatten auf die Unterstützung der Kirchengemeinde gehofft. Auf ihrer Website veröffentlichte die Occupy-Bewegung sogar eine Botschaft des anglikanischen Altbischofs und Friedensnobelpreisträgers aus Südafrika, Desmond Tutu. Tutu äußert darin den Wunsch, dass die Kirchengemeinde die Besetzer unterstützen möge.

Die Trinity Church ist jedoch gegen eine Besetzung. Die Aktivisten versuchten am gestrigen Sonntag, den um das Gelände gezogenen, rund zwei Meter hohen Zaun mit Hilfe einer improvisierten Brücke zu überwinden. Bei diesem Versuch wurden rund 50 Aktivisten festgenommen. Darunter waren auch mehrere Geistliche.

Die Trinity Church, die als politisch eher liberal gilt, hatte die Occupy-Bewegung bislang unterstützt und ihnen mehrfach Räume zur Verfügung gestellt. Mit einem Camp ist die Führung jedoch offenbar nicht einverstanden. Zur Begründung hieß es lediglich, der Platz sei für ein Camp nicht geeignet. Bei vielen Gemeindemitgliedern löste diese Entscheidung Befremden aus. Die Leitung der Episkopalkirche, der Glaubensrichtung, der auch die Trinity Church angehört, unterstützt die Entscheidung gegen ein Protestcamp dagegen.


Quelle: www.gulli.com

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Zwei junge Niederländer im Alter von 17 und 20 Jahren wurden am gestrigen Dienstag für ihre Teilnahme an DDoS-Angriffen des Online-Kollektivs Anonymous zu Sozialstunden verurteilt. Die beiden hatten sich Ende letzten Jahres unter anderem an Angriffen auf das Kreditkarten-Unternehmen Mastercard beteiligt.

Anonymous hatte damals aus Solidarität mit der Whistleblowing-Plattform WikiLeaks Mastercard und andere Unternehmen angegriffen, nachdem diese sich geweigert hatten, Spenden für WikiLeaks weiterzuleiten. Die Unternehmen hatten zur Begründung angegeben, WikiLeaks habe illegale Aktivitäten unterstützt und damit gegen die AGB verstoßen. Im Internet gab es allerdings Spekulationen, die US-Regierung habe Druck auf die Firmen ausgeübt. Anonymous organisierte groß angelegte DDoS-Angriffe auf sie Unternehmen; die sogenannte "Operation WikiLeaks". An diesen Angriffen waren dem Gericht zufolge auch die beiden nun verurteilten jungen Männer beteiligt.

Der 17-Jährige, der Medienberichten zufolge aus den Haag stammt, muss 26 Stunden gemeinnützige Arbeit ableisten. Er gab zu, sich an DDoS-Angriffen auf Visa, Mastercard und PayPal beteiligt zu haben. Der 20-jährige Anon beteiligte sich an Angriffen auf das niederländische Außenministerium, nachdem es in den Niederlanden zu mehreren Festnahmen von Anonymous-Hacktivisten gekommen war. Er sagte hinterher aus, dies sei "eine dumme Idee" gewesen und tue ihm leid. Er muss 80 Sozialstunden ableisten.

Die beiden Anonymous-Aktivisten akzeptierten die vergleichsweise milde Strafe, um weitere strafrechtliche Konsequenzen zu vermeiden. Die Zeit, die die beiden in Untersuchungshaft verbrachten, wurde auf das Strafmaß angerechnet. Die beschlagnahmte Hardware der beiden wird allerdings wohl im Besitz der Polizei verbleiben.

Quelle: www.gulli.com

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Einem weiteren Occupy-Protestcamp in den USA droht die Räumung. Die Aktivisten von "Occupy Berkeley", die seit Oktober in ihrem Camp ausharren, erhielten kürzlich einen Räumungsbefehl. Das gestellte Ultimatum lief vergangene Nacht ab. Viele Besetzer scheinen das Camp mittlerweile verlassen zu haben.

Die Stadt verteilte Flyer, in denen sie ihre Pläne mitteilte, das Camp im Civic Center Park ab zehn Uhr abends Ortszeit polizeilich zu räumen. Als Grund gab die Polizei einen Anstieg von Gewalt und anderen kriminellen Handlungen in den letzten Wochen an. Am vergangenen Dienstag habe es eine versuchte Vergewaltigung gegeben. Auf den Flyern heißt es, jeder, der sich nach Ablauf der Frist noch im Camp aufhält - unabhängig davon, ob er tatsächlich zeltet oder nicht - werde festgenommen.

Mit dem Ablaufen der Frist waren viele Besetzer zu sehen, die ihre Sachen packten und das Camp verließen, während andere vor Ort blieben und offenbar auf die Polizei warteten. Diese tauchte aber vorerst nicht auf, so dass die Demonstranten die Vermutung äußerten, das Camp werde womöglich erst in den frühen Morgenstunden des heutigen Donnerstag geräumt. Es blieben etwa 25 Zelte - etwa die Hälfte der maximalen Anzahl - vor Ort. Presseberichten zufolge campieren viele Aktivisten nicht mehr dauerhaft. Auch sollen einige Besetzer ausgesagt haben, dass das Camp in den letzten Tagen tatsächlich mehr Obdachlose und psychisch Kranke angezogen haben soll. Trotzdem stehen sie einer Räumung kritisch gegenüber. Miles Murray, ein Lehrer, der sich seit Oktober für Occupy Berkeley engagiert, sagte, die im Camp beobachteten Probleme zögen sich durch die ganze Gesellschaft. "Die Tatsache, dass die Polizei hier heute nacht aufräumen wird, beunruhigt mich. Ich wünschte, es wäre eine Armee von Sozialarbeitern und Entzug und ein Dach über dem Kopf und echtes Mitgefühl," so Murray. Eine Sprecherin der Stadt sagte, zusammen mit dem Räumungsbefehl sei auch eine Liste mit Notunterkünften für Obdachlose verteilt worden.

Die Aktivisten reagierten auf die bevorstehende Räumung, indem sie Unterstützer aufriefen, sich im Camp zu versammeln. Diesem Aufruf kamen allerdings scheinbar nur relativ wenige Menschen nach. In der Nacht auf Donnerstag versammelten sich etwa 150 Menschen im Camp.

In den vergangenen Wochen waren die meisten bekannteren Occupy-Camps in den USA, darunter New York, Oakland und Los Angeles, geräumt worden. 

Quelle: www.gulli.com

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Den Aktivisten von "Occupy London" droht die Räumung ihres Protestcamps. Da der zuständige Richter jedoch bislang nicht zu einer Entscheidung kam, ob eine Räumung rechtmäßig wäre, gibt es nun einen Aufschub. Erst im Januar nehmen die Gerichte ihre Arbeit wieder auf - bis dahin wird das Camp also auf jeden Fall bestehen bleiben.

Der zuständige Richter des Londoner High Court, Justice Lindblom, wird frühestens am 11. Januar entscheiden, ob das Camp geräumt werden muss. Daran konnte auch Druck der City of London Corporation, schnell eine Entscheidung zu treffen, nichts ändern. Richter Lindblom bestand darauf, bei der üblichen Vorgehensweise zu bleiben. Die Anhörung zu diesem Thema hatte länger gedauert, als zunächst angenommen, und Lindblom erklärte, er müsse erst über seine Entscheidung nachdenken.

David Forsdick, der Anwalt der Stadt London, erklärte, der Aufschub sei "eine Gelegenheit für das Protestcamp, ein frohes Weihnachtsfest zu feiern und dann friedlich und in Würde zu gehen, bevor die Stadt zum Handeln gezwungen wird, bevor irgendeine Form von Druck erforderlich wird". Forsdick hatte die Aktivisten zuvor dafür kritisiert, Unbeteiligte zu zwingen, Opfer zu bringen. "Wir leben nicht in einem System, in dem Demonstranten - und seien es die leidenschaftlichsten - entscheiden können, welche Beeinträchtigungen Andere bereit sein sollten, zu tolerieren," so der Jurist. Die St. Paul's Cathedral, vor der sich das Protestcamp befindet, musste nach Angaben der Stadt zeitweise geschlossen werden. Gottestdienste seien ausgefallen oder hätten verschoben werden müssen und Gläubige sowie Mitarbeiter der Kirchengemeinde seien unhöflich behandelt, teilweise sogar bedroht und angepöbelt worden. Fosdick bezeichnete die Situation als "einfach inakzeptabel".

John Cooper, der Anwalt der Protestbewegung, hält die Vorwürfe nach eigenen Angaben für übertrieben. Einige Mitarbeiter der Kirche hätten sich aufgrund ihrer Entrüstung über einige Vorfälle zu überzogenen Äußerungen hinreißen lassen, so Cooper. Er warf den Repräsentanten der Kirche vor, ihnen fehle es an "Selbstbewusstsein, Neigung und Mut", eine größere Rolle bei der Räumung des Camps zu spielen. Das zeige auch ihr Fernbleiben von der Gerichtsverhandlung.

Occupy London teilte mit, man arbeite bereits mit Vertretern der Kirche zusammen, um Störungen in den nächsten Wochen zu vermeiden.

Quelle: www.gulli.com