Thema: Wikileaks/Openleaks etc ...

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US-Dokumentarfilmer wehrt sich gegen Darstellung, sein Film „Sicko“ sei in Kuba verboten. These wurde ungeprüft aus Depeschen übernommen

Peinlicher Unfall in der Wikileaks-Affäre: Führende Medien, unter ihnen der britische Guardian, sind Fehlinformationen aus den Depeschen aufgesessen. Mehrere Blätter berichteten, dass der Dokumentarfilm Sicko des US-amerikanischen Filmemachers Michael Moore selbst in Kuba zensiert wurde. Und dies, obgleich der Film die Vorzüge des staatlich massiv subventionierten kubanischen Gesundheitssystems mit den oft maroden Kliniken in den USA in Kontrast setzt. Doch Moores polemische Darstellung sei selbst den kubanischen Behörden zu viel gewesen, heißt es in einer ausführlichen Depesche, die inzwischen auch im Internet veröffentlicht wurde. Der Film sei kurzerhand als „subversiv“ eingestuft und zensiert worden.

Das Problem: Als der mehrseitige Bericht vom Leiter der US-Interessenvertretung in Havanna, Michael Parmly, am 31. Januar 2008 nach Washington geschickt wurde, war Moores Streifen schon in den Kinos der kubanischen Hauptstadt gelaufen. Sogar in Sichtweite von Parmlys Büro in den Häusern „La Rampa“ und „Yara“ an der 23. Straße. „Und die gesamte kubanische Nation sah den Film im nationalen Fernsehen am 25. April 2008“, schreibt Moore in seinem Blog, dem zufolge er das Tape persönlich an das kubanischen Kinoinstitut ICAIC geschickt hat.

Dessen ungeachtet zitierten der Guardian und US-amerikanische Medien ausführlich aus der diplomatischen Nachricht. Kubanische Ärzte, denen der Streifen vorab gezeigt worden war, seien so verärgert gewesen, dass die den Raum verlassen hätten. „Sicko“ sei daraufhin in Kuba verboten worden, weil den Behörden dieses Landes klar gewesen sei, dass er Mythen verbreite, heißt es weiter über den Streifen, der nur wenige Tage zuvor für den Oskar nominiert worden war.

Nun holte Moore zum Gegenschlag aus. Zum einen sei die Depesche ein umwerfendes Beispiel dafür, wie Staatsbürokraten im orwellschen Sinne ihre Lügen verbreiten und eine eigene Realität zu schaffen versuchen. „Ich vermute“, so Moore weiter, „dass sie ihre Vorgesetzten beschwichtigen wollten, um ihnen mitzuteilen, was sie hören wollen“.

Zugleich gießt Moore Öl ins Feuer derjenigen, die den Umgang mit den Wikileaks-Dokumenten kritisieren. So war in den vergangenen Wochen vor allem in Internetforen kritisch beleuchtet worden, dass die gut 250.000 Akten in Gänze nur fünf Medienkonzernen zur Verfügung stehen. Der aktuelle Fall zeigt, mit wie wenig Sorgfalt das Material von diesen Redaktionen ausgewertet wird. Als die betreffende Depesche an die Presse gegeben wurde, „haben sie es präsentiert, als ob es der Wahrheit entspricht“, kritisiert Moore. So habe der Britische Guardian getitelt: „Kuba verbot 'Sicko' wegen Darstellung eines 'mythischen' Gesundheitssystems“. Vor allem die rechtsgerichtete US-Presse habe sich auf die Story gestürzt „und eine Lüge verbreitet“, so Moore, der den verantwortlichen Redaktionen mangelnde Gegenrecherche unterstellt. Hämisch fügte er seinem Blogeintrag einige Internetübersetzungen von spanischsprachigen Meldungen über die Ausstrahlung seines Films in Kuba an.

Der Fall dürfte die Debatte über den Umgang mit den Wikileaks-Dokumenten weiter anheizen. In Fall von Lateinamerika gab es in den vergangenen Wochen vor allem Kritik gegen die spanische Tageszeitung El País. Das Blatt gehört zu einer von fünf Redaktionen, die alle Daten zur Verfügung gestellt bekommen haben. El País, dessen Redaktion eine klar ablehnende Position gegen die anti-neoliberalen Staaten des ehemaligen spanischen Kolonialraums Lateinamerika einnimmt, hatte in den vergangenen Wochen wiederholt Darstellungen aus den Depeschen unkritisch übernommen, sofern die Informationen etwa gegen Kuba und Venezuela zu verwenden war.

Während der Guardian die Medienente am Samstag klarstellte, druckten US-Medien wie die New York Post am Sonntag ungerührt die Falschinformation.

Quelle : http://www.heise.de/tp/

[SiLæncer]

Die von Wikileaks ausgelöste mediale Erregungswelle schwillt weiter an und hat ihren Höhepunkt offenbar noch nicht erreicht. Julian Assange wirft den beiden Frauen, die er sexuell bedrängt haben soll, in einem BBC-Interview vor, überreagiert zu haben und wittert politische Motive. Im Zeit-Magazin gibt Altkanzler Helmut Schmidt seine Meinung zum Umgang mit Assange kund. Und auf Twitter sorgt die Löschung einer Wikileaks-App aus Apples App Store für Aufregung – dabei gibt es dafür offensichtlich eine einfache Erklärung.

Gegenüber der BBC hat Wikileaks-Gründer Assange den beiden Schwedinnen, die mit ihrer Aussage das Verfahren gegen ihn ins Rollen gebracht hatten, Überreaktion vorgeworfen. Die Frauen seien wohl "nervös geworden", weil sie Angst vor der Übertragung von Geschlechtskrankheiten bekommen hätten. Sie hätten sich deshalb ratsuchend an die Polizei gewandt, sagte Assange in einem Interview mit der BBC am Dienstag. Daraufhin habe sich die schwedische Polizei auf den Fall gestürzt.

Assange ist derzeit unter strengen Auflagen in Großbritannien auf freiem Fuß und muss bis zur Entscheidung über eine Auslieferung an Schweden im Anwesen seines Freundes Vaughan Smith in Südostengland bleiben, eine elektronische Fußfessel tragen und sich täglich bei der örtlichen Polizei melden. Der Wikileaks-Gründer fürchtet, in Schweden keinen fairen Prozess zu bekommen. Die schwedische Justiz wolle ihn und seinen Anwalt unter Kommunikationsverbot stellen, sagte der Internet-Aktivist der BBC: "Das sind nicht die Verhältnisse, unter denen ein fairer Prozess stattfinden kann."

Der 39 Jahre alte Australier beteuert, der Sex mit den beiden Frauen sei einvernehmlich gewesen. Es gebe Hinweise, dass die Schwedinnen zur Polizei gegangen waren, um sich Ratschläge zu holen. Sie seien möglicherweise von der Polizei hereingelegt worden. Es gebe auch andere Darstellungen, wonach die Frauen eine Gesetzeslücke ausnutzen wollten. Wer zur Polizei gehe, um sich Ratschläge zu holen, könne nicht wegen falscher Anschuldigung belangt werden.

Diesseits des Ärmelkanals hat sich elder statesman Helmut Schmidt in die Debatte eingeschaltet. Der ehemalige Bundeskanzler hält die Jagd der Amerikaner auf Assange für "unklug": "Das wirkt wie Rache, und das ist es auch", sagte Schmidt im Zeit-Magazin. Die Veröffentlichungen von Wikileaks will Schmidt allerdings nicht grundsätzlich gutheißen. Zwar gebe es bei Themen wie Abu Ghraib oder Guantánamo eine "moralische Pflicht zur Veröffentlichung" von geheimen Dokumenten, erklärte Schmidt. "Aber es muss möglich bleiben, dass ein Gespräch, das zwei Personen miteinander führen, vertraulich bleibt." Für die amerikanische Regierung dagegen seien "diese Veröffentlichungen eine schlimme Sache".

Unterdessen richtet sich der Zorn der Twitterati einmal mehr gegen Apple: Das Unternehmen hat eine vor Kurzem veröffentlichte inoffizielle Wikileaks-App aus seinem App Store verbannt. Entwickler Igor Barinov bestätigte den Vorgang laut TechCrunch und beteuert, dass von der Downloadgebühr von 1,99 US-Dollar die Hälfte als Spende an Wikileaks gehen sollte. Über den Grund für die Verbannung hülle sich das Unternehmen wie üblich in Schweigen. Deshalb muss sich der Konzern jetzt Vorwürfe anhören, er stelle sich wie Paypal, Mastercard und andere Vertreter der Branche an die Seite der US-Regierung und drehe Wikileaks einen weiteren Geldhahn zu. Der Grund dürfte aber ein ganz einfacher sein: Apples Regeln für den App Store besagen unter Punkt 21 ("Charities and contributions"), dass Spenden-Apps selbst kostenfrei sein müssen. Spenden dürfen nicht über die Download-Gebühr eingesammelt werden, die Abwicklung muss über SMS oder Webseiten erfolgen.

Quelle : www.heise.de

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In einer knappen Stellungnahme gegenüber US-Medien hat Apple inzwischen erklärt, die App wegen Verstoßes gegen die Entwickler-Richtlinien aus dem Store genommen zu haben. "Apps müssen allen lokalen Gesetzen entsprechen und dürfen Individuen oder Zielgruppen nicht gefährden", teilte eine Sprecherin mit.

Quelle : www.heise.de

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Der US-Militärnachrichtendienst National Security Agency (NSA), der für die Überwachung der elektronischen Kommunikation zuständig ist, zieht Konsequenzen aus den Wikileaks-Veröffentlichungen: "Wir nehmen an, dass es auch bei uns Vorfälle dieser Art geben kann", erklärte Deborah Plunkett, Leiterin der NSA-Abteilung für Abwehr, auf dem Cybersecurity Forum (PDF-Datei) der Zeitschrift The Atlantic in Washington. Die NSA arbeite ab sofort unter der Prämisse, dass die eigene Organisation bereits kompromittiert wurde.

Damit rüstet sich der Geheimdienst für das nächste Jahr, über das sich die Prognostiker und Analysten in einem Punkt einig sind: 2011 wird das Jahr des Cyberkriegs. Es wird an allen Fronten "gekämpft" und "verteidigt". Invasionen werden vorbereitet oder vereitelt. Nach den Sprengköpfen von Stuxnet, den Angriffen einer "Iranischen Cyber-Armee" auf China oder den vermuteten Attacken von chinesischen Staatsfirmen kommen diese Prognosen wenig überraschend. Schwer haben es da Experten, die vor Übertreibungen warnen. Zu ihnen gehört Bruce Schneier, der in seiner Rede auf einer Tagung des Institute for European Affairs davor warnte, militärische Begriffe allzu leichtfertig zu verwenden.

Plunkett erläuterte auf der Atlantic-Veranstaltung, dass die NSA sich nicht länger allein auf die Abwehr von Attacken konzentriere. "Wir müssen davon ausgehen, dass die wirklich raffinierten Attacken auf uns in unserem Netzwerk nicht bemerkt werden." Als Abwehrmöglichkeit nannte sie die Entwicklung besserer Sensoren, die an vielen Stellen des IT-Systems nach Unregelmäßigkeiten fahnden und drastische Beschränkungen der Zugriffsrechte. Das SIPRNET, das vom US-amerikanischen Außen- und Verteidigungsministerium genutzt werde, sei mit 2,5 Millionen Zugriffsberechtigten kein sicheres Netz im eigentlichen Sinne, erklärte Plunkett.

Aus dem SIPRNET sind aller Wahrscheinlichkeit nach die US-Depeschen abgezweigt worden, mit denen Wikileaks derzeit für Schlagzeilen sorgt. Auf die Frage von Teilnehmern des Cybersecurity-Forums, ob die NSA auch von Wikileaks-Veröffentlichungen betroffen sei, verweigerte Plunkett die Auskunft. Unklar ist auch, inwieweit andere Behörden betroffen sind. Nach einem Bericht der Washington Post hat die für die Auslandsspionage zuständige Central Intelligence Agency (CIA) eine Wikileaks Task Force eingerichtet, die sich mit der möglichen Enttarnung von Agenten befassen soll. Die Task-Force sei im CIA-Hauptquartier hauptsächlich einem "allzu passenden" Kürzel bekannt: W.T.F.

Quelle : www.heise.de

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Alle Parteien in Spanien haben gemeinsam die Zensurbehörde abgelehnt, welche die regierenden Sozialdemokraten einführen wollten

Die spanische Regierung unter Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero zerschellte gestern im Parlament an einer Abwehrfront. Alle Parteien wiesen gemeinsam in der zuständigen Kommission das Ansinnen ab, dass sogenannte "Sinde-Gesetz" weiter zu behandeln. Es ist nach der Kultusministerin Ángeles González-Sinde benannt und sollte die Internetzensur im Schnellverfahren behördlich regeln. Zapateros Partei, die sich "sozialistisch" nennt, hatte versucht, das als Anti-Piraterie-Gesetz getarnte Vorhaben im "Gesetz zum nachhaltigen Wirtschaften" zu verstecken.

Deshalb war es nicht die Kulturkommission im Parlament, sondern die Wirtschafts- und Finanzkommission, die das Sinde-Gesetz aus dem Gesetzespaket hinausbefördert hat. Somit wird es nicht weiter im Rahmen der nachhaltigen Haushaltsführungen behandelt, wo Fragen zum Geistigen Eigentum auch nichts zu suchen haben. Die geplante "Kommission für geistiges Eigentum", die im Kultusministerium gebildet werden und auf administrativem Weg zur Internetzensur berechtigt sein sollte, wird es vorerst also nicht geben. Es ist nicht das erste Mal, dass Zapatero und Sinde mit ihrem Ansinnen scheiterten. Dabei wurde das Gesetz ohnehin schon nachgebessert, denn eigentlich sollte diese Kommission sogar ohne jede richterliche Kontrolle Zensur ausüben können. Erst nach einem Proteststurm ruderte Ministerpräsident Zapatero zunächst zurück. Er behauptete, es sollen keine Webseiten geschlossen werden.

Doch glauben brauchte man ihm auch das nicht. Wie sich gestern zeigte, haben ihm das auch alle Parteien nicht abgenommen, ob rechts oder links, ob nationalistisch oder kommunistisch. Das hatte mehrere Gründe: 1. hatte seine Regierung schon mehrfach versucht, sogar Organisationen, wie der umstrittenen Autorenvereinigung SGAE, ohne richterliche Kontrolle ein Zensurrecht einzuräumen; 2. sollte über das gekippte Sinde-Gesetz ausgerechnet der Nationale Gerichtshof in Madrid die Kompetenz erhalten, im Schnellverfahren in vier Tagen die Zensur anzuordnen.

Dabei handelt es sich um ein Sondergericht, dass eigentlich für Schwerstverbrechen wie Terrorismus, Drogenkriminalität und ähnliches zuständig ist. Gerade hatten aber die von Wikileaks veröffentlichten Dokumente aufgezeigt, wie im Fall des ermordeten spanischen Kameramanns José Couso im Irak, die US-Botschaft über die spanische Regierung einen direkten Einfluss auf dieses Sondergericht ausgeübt hat, um eine Strafverfolgung ihrer Soldaten zu verhindern. Gemäß politischer Vorgaben wurden über dieses Sondergericht auch schon baskische Zeitungen und Radios geschlossen. Illegal, wie sich nach vielen Jahren herausgestellt hat.

Dass auch die "Baskisch-Nationalistische Partei" (PNV) und die "Kanarische Koalition" (CC) gegen das Gesetz gestimmt haben, die am gleichen Tag den Haushalt abgesegnet haben, um sich Vorteile für die jeweilige Region zu sichern, darf man den Veröffentlichungen von Wikileaks zuschreiben. Denn die Dokumente zeigen, dass das Sinde-Gesetz ebenfalls unter massiver Einflussnahme aus der US-Botschaft mit heißer Nadel gestrickt wurde. Das zeigen schon die wenigen Dokumente, die El País bisher dazu veröffentlich hat. Zuvor hatte der spanische Anwalt Javier de la Cueva öffentlich gemacht, dass sich 115 Wikileaks-Dokumente mit dem umstrittenen Gesetzvorhaben haben.

Es ist wahrlich kein Ruhmesblatt, dass El Pais, die größte spanische Tageszeitung, im Vorfeld der Abstimmung kaum etwas von dem Material veröffentlichte. Der PNV und CC war es wohl zu gefährlich, letztlich ebenfalls als Handlager der USA und zweifelhafter Organisationen dazustehen. Aufgezeigt wurde bisher, dass die umstrittene SGAE, die mit Rückendeckung der Regierung illegal in den vergangenen Jahren viele Millionen Euro über eine undifferenzierte Kopiergebühr einziehen konnte, das Geld für ihre Lobbyarbeit auch bei der US-Botschaft eingesetzt hat.

Dabei sind die Bewertungen der Madrider US-Botschaft über diesen merkwürdigen Club, gegen den die Anti-Korruptionsstaatsanwaltschaft genauso ermittelt wie die EU-Kommission, alles andere als positiv. Da werden die "aggressiven Praktiken" beim Eintreiben von Gebühren benannt, welche nach [extern] Ansicht des Botschafters die SGAE "unpopulär" machen. Die Autorenvereinigungen, insbesondere die SGAE, werden auch als "soziale Parasiten" bezeichnet, die "royalties" eintreiben.

Sicher wird die abstürzende sozialdemokratische Regierung auch weiterhin versuchen, die Webzensur im Sinne der Musik- und Filmindustrie voranzutreiben. Sie will dabei Vorgänge illegalisieren, die bisher spanische Richter stets als legal einstufen, sogar ohne die entsprechenden Einzelgesetze zu ändern. So erklären Richter immer wieder, dass das Links, die auf Seiten verweisen, auf denen Filme, Musik oder ähnliches zum Download angeboten werden, kein Vergehen darstellen, wenn darauf keine urheberrechtlich geschützten Inhalte angeboten werden. Doch auch diese Seiten wollen Zapatero und Sinde zensieren.

Mit Sinde hatte sich Zapatero eine Lobbyistin der Filmindustrie in seine Regierung geholt, die nach ihrer Einsetzung zur Kultusministerin erklärte, sie werde das "Internet ordnen". Das lag genau auf der Wellenlänge der Aufrufe, die sie zuvor als Vorsitzende der Akademie für Filmkunst und Filmwissenschaft im Kampf gegen "das illegale Herunterladen" abgegeben hatte.

Nach der Benennung von Sinde hatten die Netizen auf gravierende Interessenskonflikte hingewiesen. Sie zeigten die Ministerin sogar an und wollten ihre Ablösung wegen Nichtvereinbarkeit mit dem Posten erreichen. Für sie war es bezeichnend, dass eine der ersten Taten als Ministerin darin bestand, die Subventionen für die Filmindustrie im Rahmen von Antikrisenmaßnahmen anzuheben, obwohl an anderen Stellen sogar die Sozialhilfe gestrichen wird. In den Genuss des Geldsegens kamen Firmen von Freunden und Familienmitgliedern. Unklar ist, ob die Kultusministerin sich auch selber bedachte, denn sie sitzt gleichzeitig in der Direktion von zwei Firmen der Branche (eine ist in ihrer Wohnung angesiedelt). Zapatero, dessen Glaubwürdigkeit in Spanien gegen Null tendiert, täte gut daran, nach seiner Vertreterin und dem Außenminister nun auch Sinde in die Reihe derer zu stellen, die über die Wikileaks-Dokumente in der Regierung untragbar wurden.

Quelle : http://www.heise.de/tp/

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Der norwegischen Zeitung "Aftenposten" gelang es angeblich, sich Zugang zu allen 250.000 Diplomaten-Depeschen, die sich im Besitz des Whistleblowing-Projekts WikiLeaks befinden, zu erlangen. Wie genau Aftenposten dies bewerkstelligte, ist nicht bekannt. Man will das Material nun "genau wie alles andere journalistische Material, zu dem wir Zugriff erlangen" analysieren.

Die Dokumente des Cablegate-Links werden von der Whistleblowing-Website WikiLeaks in kleinen Portionen veröffentlicht. Im Durchschnitt nur knapp 100 der Dokumente werden am Tag online gestellt. Die Einzigen, die Zugriff auf das komplette Archiv haben, sind WikiLeaks selbst und einige privilegierte Medienpartner wie "Der Spiegel" und die englische Zeitung "The Guardian". Diese Strategie ist kontrovers; während Befürworter die Tatsache loben, dass WikiLeaks, im Gegensatz zu vorherigen Leaks, alle Dokumente sorgfältig prüft und redigiert, werfen Kritiker dem Projekt vor, eine unfaire Situation zwischen einigen "privilegierten" Medien und der Öffentlichkeit - sowie dem Rest der Presse - zu schaffen. Dies, so die Meinung einiger Internetnutzer, widerspricht in gewisser Weise der Philosophie von WikiLeaks, nach der Informationen Allen frei zugänglich sein sollten.

Wenig überraschend ist auch, dass einige "nicht-privilegierte" Medien nun zur Selbsthilfe zu greifen versuchen. Erfolgreich schaffte dies offenbar die norwegische Zeitung "Aftenposten", die sich nach eigenen Angaben Zugriff auf alle rund 250.000 Dokumente verschaffen konnte. Wie genau man das bewerkstelligte, darüber wollte Aftenpostenm-Chefredakteur Ole Erik Almlid in einem heute veröffentlichten Internview mit der Wirtschaftszeitung "Dagens Næringsliv" (DN) keinen Kommentar abgeben. "Wir veröffentlichen nie unsere Quellen, auch in diesem Fall nicht," so Almlid. Er erklärte lediglich, man habe kein Geld für die Dokumente bezahlt. WikiLeaks-Sprecher Kristinn Hrafnsson wollte die Geschehnisse ebenfalls nicht kommentieren.

Bei der Entscheidung, über welche Dokumente geschrieben wird, will Aftenposten "normale journalistische Kriterien" heranziehen. Almlid erklärte, man sei sich der Tatsache bewusst, dass einige der Dokumente sowohl "sowohl persönliche Angelegenheiten als auch solche der nationalen Sicherheit" betreffen. Die Redaktion werde dies bei ihrem Handeln berücksichtigen. Ansonsten habe man "die Freiheit, mit diesen Dokumenten zu tun, was wir wollen". Man könne die Dokumente veröffentlichen - sei es online oder auf Papier - und man könne sich auch entscheiden, sie nicht zu veröffentlichen. Momentan seien rund 20 Journalisten mit der Analyse der Dokumente beschäftigt.

Aftenposten wird seine Texte in norwegischer Sprache veröffentlichen, was die Bedeutung der Publikation für den englischen Sprachraum womöglich eingrenzen wird. Trotzdem dürften die zu erwartenden Publikationen - zumindest unter Menschen, die Norwegisch verstehen - auf reges Interesse stoßen.

Quelle: www.gulli.com

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Unter anderem mit der Veröffentlichung von US-amerikanischen Diplomatendepeschen hat Wikileaks Weltruhm erlangt. Zuvor hat aber bereits die Plattform Cryptome im gleichen Metier für Furore gesorgt – und zwar seit über 14 Jahren. Sie machte unter anderem unzensierte Fotos von im Irak-Krieg getöteten US-Soldaten online verfügbar und enttarnte mutmaßliche Spione des englischen Auslandsgeheimdienstes MI6

Betreiber von Cryptome ist John Young, 74 Jahre alt und eigentlich Architekt von Beruf. Im Interview mit Technology Review sprach er nun über das Geschäft mit Geheimunterlagen, Wikileaks-Gründer Julian Assange und die Anfänge und die Zukunft der Dokumentenplattformen. Mit Assange hatte Young schon früh zu tun: "Bevor Wikileaks öffentlich bekannt wurde, fragte man mich, ob ich die Webseite auf meinen Namen registrieren könnte. Sie brauchten jemanden mit einem realen Namen und Adresse, da sie nicht identifizierbar sein wollten." Er habe zugestimmt, weil ihm die Idee der Plattform gefiel.

Heute sieht er Wikileaks dagegen kritisch – es operiere als eine Art Wirtschaftsunternehmen und verdiene an seinen Dokumenten. Assange habe "dieses Charisma entwickelt, um Leute dazu zu bringen, für ihn umsonst zu arbeiten und ihm Geld zu geben". Er sei "ein sehr effektiver Promoter seines Geschäfts". Auch sei die Präsentation auf maximale Medienpräsenz ausgelegt.

Plattformen wie  Openleaks gefallen Young dagegen besser. "Hinter dieser Webseite stehen diejenigen, die sich von Wikileaks losgesagt haben. Sie werden sich lediglich auf das Weiterleiten von Informationen beschränken. Das ist ein Ansatz, der immer mehr angenommen wird: Man braucht nicht den Wert der Information aufzublähen." Auch Cryptome veröffentliche lediglich Dokumente und lasse den Leser selbst entscheiden, ob sie wahr, erfunden oder eine Falle von Regierungsagenten seien.

Mehr zum Thema in Technology Review online:

    * "Nur eine Art Aufwärmen"

Quelle : www.heise.de

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Die UN will jetzt die Haftbedingungen von Bradley Manning untersuchen. Das Pentagon wertet diese als korrekt

Den Namen Bradley Manning habe er bis vor kurzem gar nicht gekannt - "never heard this name", so Julian Assange ganz prosaisch in einem interessanten, aktuellen al-Jazeera-Interview "Frost over the World" von seinem britischen Hausarrest-Landsitz aus. Von Assange aus gesehen, gibt es keinerlei Anhaltspunkte für eine Verschwörung zwischen ihm und Manning. Dass die US-Justiz über Manning einen Anklagepunkt wegen Verschwörung konstruieren will, daran zweifelt der WikiLeaks-Chef nicht. Die Versuche in dieser Richtung nehme er sehr ernst. Für ihn steht fest, dass Manning ein "politischer Gefangener" ist.

Seit Juli dieses Jahres ist Bradley Manning inhaftiert, derzeit in einem Militärgefängnis der Marine-Basis in Quantico, Virginia. Manning sitzt in Einzelhaft, 23 Stunden am Tag. Der Gedanke liegt nahe, dass man Manning durch diese Bedingungen zu Aussagen bringen könnte, die eine Auslieferung Assanges an die USA juristisch begründen könnte. Seit etwa einer Woche sind die Haftbedingungen Mannings zum Thema geworden. Seit gestern ist auch die UN eingeschaltet.

Wie der Guardian heute berichtet, ging eine Beschwerde, von einem unbekannten "Unterstützer Mannings", an das Genfer Büro von Manfred Nowak. Nowak war bis Ende Oktober "besonderer UN-Berichterstatter für Folter; im englischen Orginal lautet der Titel Special Rapporteur on Torture and other cruel, inhuman or degrading treatment or punishment. Warum die Beschwerde nicht an den Nachfolger des australischen Menschenrechtsanwalt, Mr. Juan Méndez, der seit Anfang November im Amt ist, ging, ist unklar; vielleicht hat es damit zu tun, dass sich Nowak einen Namen mit seiner lauten Kritik an die Haftbedingungen in Guantánamo gemacht hat.

Die UN hat erste Schritte für eine Untersuchung des Falles Manning eingeleitet. Das berichtet nicht nur der britische Guardian, sondern auch der US-Sender Fox, der seiner patriotischen Mission gemäß offiziellen Aussagen, die den Vorwürfen einer unmenschlichen Behandlung Mannings deutlich widersprechen, sehr viel größeren Platz einräumt. Zitiert wird der Sprecher der Quantico Marine Corps Base damit, dass man keine Untersuchung der UN zu fürchten habe, weil alles korrekt und fair zuginge. Das habe das Pentagon schon bestätigt. Man arbeite hochprofessionell. Manning würde wie jeder andere Gefangene mit dem Status "maximum-custody detainee" behandelt, es sei sicher kein "Shangri-La", aber Mannings Behandlung bilde auch keine Ausnahme der Bedingungen, denen die anderen Gefangenen unterworfen seien.

Die Haftbedingungen Mannings sind im Blog von David E. Coombs, dem Rechtsvertreter Mannings im Detail nachzulesen. Demnach ist seine Zelle gut 1.80 m breit und gut 3.60 lang. Darin befinden sich ein Bett, einen "Trinkbrunnen" und eine Toilette. Das Gefängnispersonal spricht nicht mit ihm. Um 5 Uhr morgen wird er unter der Woche geweckt, bis 8 Uhr abends darf er nicht schlafen; schläft er dennoch ein, zwingt ihn das Wachpersonal zum Sitzen oder Stehen. Zwischen einer und drei Stunden täglich darf er fernschauen; er darf zu bestimmten Zeiten am Tag Briefe schreiben und duschen. Am Wochenende darf er Besuch empfangen. Er darf Bücher und Magazine lesen, die ihm erlaubt sind. Das klingt ganz human.

Als ziemliche Quälerei und unmenschlich kann man dagegen bezeichnen, dass Manning, der 23 Stunden täglich in seiner sehr engen Zelle verbringt, seit mehreren Monaten, alle fünf Minuten danach gefragt wird, wie es ihm geht und er umgehend darauf zu antworten hat. Selbst in der Nacht, wenn er schläft, wird er vom Aufichtspersonal immer wieder mit der Frage nach seinem Befinden geweckt:

The guards are required to check on PFC Manning every five minutes by asking him if he is okay. PFC Manning is required to respond in some affirmative manner. At night, if the guards cannot see PFC Manning clearly, because he has a blanket over his head or is curled up towards the wall, they will wake him in order to ensure he is okay.

Kissen und Laken sind ihm, wie auch persönliche Gegenstände, nicht erlaubt. Auch keine Liegestützen in der Zelle.

Wie hart diese Bedingungen - soweit sie offiziell mitgeteilt werden, von Befragungen Mannings ist überhaupt nicht die Rede – zu werten sind, ist erwartungsgemäß ein Streitthema. In den USA werden in diesem Zusammenhang Äußerungen zitiert, wonach es US-Soldaten in Afghanistan härter haben:

There are literally thousands of kids walking patrol in Afghanistan that are colder, more hungry, less entertained, and far more exposed to actual danger than Bradly Manning has been at anytime during his pre-trial confinement.

Doch wer will darüber befinden, der eine solche Situation nicht kennt? Es gibt zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen darüber, dass die dauerhafte Unterbrechung des Schlafes zu psychischen und physischen Störungen führt, unter Umständen massive Störungen. Davon unberührt bleibt die skandalöse Tatsache, dass Manning ohne Richterbeschluss dieser Tortur ausgesetzt ist, gesetzwidrig möchte man meinen:

No person, while being held for trial, may be subjected to punishment or penalty other than arrest or confinement upon the charges pending against him, nor shall the arrest or confinement imposed upon him be any more rigorous than the circumstances required to insure his presence, but he may be subjected to minor punishment during that period for infractions of discipline.
Uniform Code of Military Justice (UCMJ), ART. 13 PUNISHMENT PROHIBITED BEFORE TRIAL

Quelle : http://www.heise.de/tp/

[SiLæncer]

Die Bank of America hat damit begonnen, große Mengen von Domain-Namen zu registrieren, die von Kritikern zukünftig für Schmähungen eingesetzt werden könnten.

Dies ist offenbar Bestandteil der Vorbereitungen auf die nächste von Wikileaks angekündigte Veröffentlichung. Die Betreiber der Plattform hatten bereits angekündigt, dass sie die Kommunikation der Vorstandsebene von zwei großen US-Banken ins Netz stellen wollen.

Wie das Magazin 'Domain Name Wire' berichtet, sichert sich die Bank derzeit in großem Stil Domains, in denen die Namen ihrer Mitglieder des Top-Managements gefolgt von Schimpfwörtern wie "sucks" oder "blows" auftauchen.

So wurden beispielsweise bezüglich des Bank-Chefs Brian Moynihan Adressen wie BrianMoynihanBlows.com, BrianMoynihanSucks.com, BrianTMoynihanBlows.com und BrianTMoynihanSucks.com angemeldet, damit diese nicht mehr für beleidigende Webseiten genutzt werden können.

Quelle : http://winfuture.de

[McCom]

Oha!
a) mal wirkliche "gegenmaßnahmen" naja, oder eher verhindern von schlimmen
b) da hat jemand echt angst
c) die haben vermutungen wos hingeht mit den Daten? "sucks+blows"?

[SiLæncer]

Auf staatlichen kubanischen Webseiten sollen spanische Übersetzungen von US-amerikanischen Geheimdepeschen über den kommunistischen Inselstaat veröffentlicht werden, heißt es in einem Artikel der 'BBC'.

Ursprünglich handelt es sich dabei um Dokumente, welche von der Whistleblowing-Plattform Wikileaks in Umlauf gebracht wurden. Ein Portal soll angeblich über sieben wortwörtliche Übersetzungen solcher Depeschen zur Verfügung gestellt haben. Genauer geht es dabei um Lageeinschätzungen von US-Diplomaten.

In den besagten Dokumenten wird angeblich eine Verbindung zwischen kubanischen Dissidenten und der US-Regierung nachgewiesen.

Da die Vereinigten Staaten mit Kuba keine formelle Beziehung unterhalten, gibt es in Havanna nur eine Interessensvertretung und keine Botschaft.

Bisher wurden 62 Depeschen über Kuba veröffentlicht. Insgesamt soll Wikileaks aber über 2000 solcher Inhalte verfügen.

Quelle : http://winfuture.de

[SiLæncer]

Wie die israelische Zeitung „Jediot Ahronot“ herausfand, vereitelte Israel vor drei Jahren den Bau eines syrischen Atomreaktors durch einen Militärschlag. Unter Berufung auf die von Wikileaks veröffentlichten US-Depeschen erklärt man, dass der Reaktor nicht für friedliche Zwecke beziehungsweise zur Stromversorgung konzipiert wurde. Offenbar war Nordkorea am Bau beteiligt.

Erneut brachten die US-Depeschen, die Wikileaks veröffentlichte, geheim gehaltene Informationen ans Licht. Wie aus einem Bericht der israelischen Zeitung „Jediot Ahronot“ hervorgeht, vereitelte Israel vor drei Jahren den Bau eines syrischen Atomreaktors durch einen Militärschlag.

In einer Depesche, die damals noch von US-Außenministerin Condoleezza Rice verfasst wurde, heißt es, dass Syrien scheinbar mit nordkoreanischer Hilfe einen Atomreaktor errichtete. Dieser sei nach Informationen der amerikanischen Geheimdienstexperten nicht für die Stromerzeugung konzipiert. Wenige Wochen, bevor der Reaktor in Betrieb genommen wurde, sei er am 6. September durch israelischen Flugzeugbeschuss irreparabel zerstört worden. „Die israelische Operation war erfolgreich,“ heißt es in der Quelle.

Nach der Attacke wurde der Vorfall offenbar von beiden Seiten geheim gehalten. Syrien räumte den Trümmerhaufen, beseitigte alle Beweise und errichtete auf dem ehemaligen Bebauungsgebiet ein anderes Gebäude. Israel, so zitiert die Jediot Ahronot die Quelle, habe auf Nachfrage einen derartigen militärischen Schlag nie bestätigt oder dementiert. Nordkorea äußerte sich damals ebenfalls nicht zu den Geschehnissen. Nach amerikanischen Informationen wurde ein Teil des Reaktors in Yongbyon errichtet.

Rice hatte den Angaben zufolge darauf hingewiesen, Israel habe die Entscheidung für den Angriff allein getroffen, äußerte jedoch Verständnis für den Schritt.

Quelle: www.gulli.com

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Das Spendenaufkommen der Whistleblowing-Website WikiLeaks ist offenbar im Sinken begriffen. Gleichzeitig sollen aber die Ausgaben des Projekts im vergangenen Jahr stark angestiegen sein, unter anderem, weil einigen Mitarbeitern nun Gehälter gezahlt werden. Das berichtet das Wall Street Journal (WSJ) unter Berufung aus die Wau Holland Stiftung, die einen Teil der WikiLeaks-Spenden verwaltet.

Insgesamt sollen im Jahr 2010 rund eine Million Euro an Spendengeldern für WikiLeaks hereingekommen sein. Die Daten der Wau Holland Stiftung legen nahe, dass ein Großteil der Spenden rund um die spektalulären Irak- und Afghanistan-Leaks hereinkam. Danach soll das Spendenvolumen leicht abgenommen haben. Ob dies Unzufriedenheit mit dem Kurs von WikiLeaks ausdrückt oder schlicht nachlassendes öffentliches Interesse, nachdem die spektakulären Mega-Leaks aus den Schlagzeilen verschwunden sind, ist natürlich schwer zu beurteilen.

Die Ausgaben von WikiLeaks sollen im Jahr 2010 massiv angestiegen sein. In früheren Jahren gab man an, mit einem Budget von rund 150.000 Euro zu arbeiten. Im vergangenen Jahr jedoch sollen alleine von den Konten der Wau Holland Stiftung rund 380.000 Euro an Ausgaben zusammengekommen sein. Einige Rechnungen, so die Stiftung, seien zudem noch offen. Hendrik Fulda, Sprecher der Stiftung, sagte, ein Teil des Geldes sei für Rechnerhardware, Internetanbindung und Reisekosten ausgegeben worden. Den größten Anteil an den Mehrausgaben habe jedoch die Tatsache, dass WikiLeaks begonnen habe, regelmäßigen Mitarbeitern ein Gehalt zu zahlen. Am meisten profitiert davon offenbar Mitbegründer Julian Assange, der in diesem Jahr bereits rund 65.000 Euro an Gehaltszahlungen erhalten haben soll. Gerüchten zufolge sind einige WikiLeaks-Mitarbeiter mit dieser Regelung nicht uneingeschränkt glücklich.

Weiter für Diskussionen sorgt auch die geplante Beteiligung von WikiLeaks an den Anwaltskosten des als mutmaßlicher Whistleblower inhaftierten US-Soldaten Bradley Manning. WikiLeaks hatte ursprünglich zugesagt, die Hälfte der geschätzt 100.000 Dollar - 76.000 Euro - zu übernehmen. Kürzlich sagte ein Sprecher jedoch, man werde lediglich etwa 20.000 Dollar - etwa 15.000 Euro - zahlen. Dieses Geld wurde jedoch bisher nicht überwiesen. Die Wau Holland Stiftung gab laut WSJ an, man warte derzeit auf die Auskunft eines Rechtsexperten, ob eine solche Spende nach deutschem Recht erlaubt ist.


Quelle: www.gulli.com

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Wikileaks-Gründer Julian Assange hat eigenen Angaben zufolge Verträge über die Verfassung einer Autobiographie mit Verlagen in den USA und Großbritannien unterzeichnet, die ihm umgerechnet knapp eine Million Euro einbringen sollen. Assange, der von der Pariser Zeitung Le Monde gerade zum "Mann des Jahres" gekürt wurde, will das Geld verwenden, um Anwaltskosten zu begleichen.

"Ich will das Buch nicht schreiben – ich muss es schreiben", erklärte Assange gegenüber der britischen Sunday Times. Er brauche das Geld, um sich juristisch gegen Vorwürfe sexuellen Missbrauchs zu wehren. Assange steht auf Betreiben der schwedischen Behörden derzeit in Großbritannien unter Hausarrest. Für seine Verteidigung will der 39-jährige Australier bereits rund 200.000 Pfund ausgegeben haben.

Assange lebt derzeit auf dem Anwesen seines Unterstützers Vaughan Smith im Südosten Englands. Er muss eine elektronische Fußfessel tragen und sich täglich bei der örtlichen Polizeistation melden. Die schwedische Justiz will Assanges Auslieferung, über die Anfang Januar verhandelt werden soll. Assange bestreitet die Anschuldigungen von zwei Schwedinnen, wonach er im vergangenen August ungeschützten Sex erzwungen haben soll.

Quelle : www.heise.de

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Durchschnittlich werden 20 Depeschen von insgesamt 260.000 veröffentlicht - was läuft falsch?

Was auch immer der Grund ist, die Freigabe von Dokumenten von WikiLeaks tröpfelt nur noch. Am 28. Dezember waren es gerade einmal zwei Depeschen. Das muss nicht allein daran liegen, dass WikiLeaks finanziell ausgetrocknet ist, sondern könnte auch mit der Strategie zu tun haben, sich einerseits mit großen Medien zu verbünden, um die Aufmerksamkeit hoch zu fahren, und andererseits größere Sorgfalt darauf zu legen, dass nur solche Dokumente veröffentlicht werden, die niemanden gefährden können, der in ihnen genannt wird.

Es könnte aber auch sein, dass der Elan der WikiLeaks-Mitarbeiter aufgrund der Dominanz und des Narzissmus von Assange nicht sonderlich hoch ist, wenn das Geld nicht mehr fließt. Wenn die Veröffentlichungen nur noch tröpfeln, wird das wohl auch die Aufmerksamkeit bald zum Erlieben bringen, die Assange schon jetzt durch Ankündigung neuer Veröffentlichungen anzustacheln sucht.

John Young, der mit Cryptome schon seit Jahren eine nicht kommerzielle Leaks-Website betreibt und Assenge auch wegen seiner medialen und kommerziellen Strategie kritisiert, sieht WikiLeaks schon absterben. Wenn weiterhin nur durchschnittlich 20 Depeschen von insgesamt 250.000 veröffentlicht würden, dann käme man erst in 35 Jahren an ein Ende - jenseits aller noch verbliebenen Aktualität. WikiLeaks, so Young, sei zu einem Werbe- und Spendenvehikel für Assange degradiert worden.

Assange behauptet, dass ständig viele Einreichungen zu WikiLeaks gelangen würden, aber es gebe kein Leute, um sie zu verarbeiten: "What staff is needed to process a 3-20 cables a day?" Jetzt komme es zu einem Wettrennen zwischen Assange und Domscheit-Berg, die beide ausgerechnet Bücher veröffentlichen, um an Geld zu kommen. WikiLeaks sei einst eine Alternative zu den herkömmlichen Informationsquellen gewesen. Das aber sei Vergangenheit. Jetzt diene man sich dem Kommerz an, während Assange auf einem Landgut wohnt, auf dem man einen luxuriösen Lebensstil pflegen könne. Da hört man Neid durch, wahrscheinlich aber eher den Vorwurf des Verrats an der guten Sache, die Selbstaufopferung verlangt.

Allerdings dürfte Young recht darin haben, dass die von Assange gewählte Medienstrategie kein Schutz ist. Die auserwählten Medien nutzen den Informationen, aber gehen selbst keine Risiken ein – und sie versuchen schon gar nicht, Assange oder Manning zu schützen. Sie veröffentlichen nur, was schon von anderen geleakt wurde. Wenn diese belangt werden, ist das einfach ein Kollateralschaden, zumal die traditionellen Medien sowieso WikiLeaks und Co. skeptisch gegenüberstehen: "None of these grandstanders are taking risks covering Wikileaks and other initiatives; they face no threat due to special protections bestowed by officials of these "defenders of truth." Among this select group Assange now cravenly hides himself as "editor-in-chief." They do not leak themselves, they manage leaks from leakers who go to jail -- call these the collaterally damaged."


Quelle : http://www.heise.de/tp/