Thema: Nokia wehrt sich gegen Vorwurf des Subventionsmissbrauchs

[SiLæncer]

Die Produktionskosten im Bochumer Nokia-Werk sind nach Darstellung des Betriebsrats geringer, als von der Chefetage des Konzerns behauptet. Nokia-Chef Olli-Pekka Kallasvuo verschweige, dass neben der Produktion mit 1400 Beschäftigten rund 900 Mitarbeiter in Forschung und Entwicklung, im Servicecenter und dem Research-Center die Personalkosten in die Höhe treiben würden. Kallasvuo vergleiche Äpfel mit Birnen, teilte Betriebsratschefin Gisela Achenbach mit. Würde er Produktion gegen Produktion antreten lassen, würde zwischen dem finnischen Stammwerk Salo und Bochum kein Unterschied bestehen.

Unterdessen wies Nokia einen Bericht zurück, wonach der Konzern Beschäftigten des Bochumer Werks Stellen in Rumänien anbieten wolle. "Dieses Gerücht entbehrt jeder Grundlage", sagte Nokia-Sprecherin Kristina Bohlmann in Düsseldorf. Es wäre auch zynisch, so etwas anzubieten, meinte sie. "Was stimmt ist, dass wir ein globales Stellensystem haben. Da kann sich jeder bewerben." In der Regel würden sich Mitarbeiter dort für Stellen im eigenen Land bewerben.

Über das weitere Vorgehen will der Betriebsrat am Sonntag im Bochumer Ruhrcongress in einer Betriebsversammlung beraten. Über Sozialpläne wolle der Betriebsrat mit dem Management noch nicht reden. Noch gehe es darum, die komplette Schließung zu verhindern.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) will prüfen lassen, ob für die umstrittene Werksverlegung nach Rumänien EU-Gelder geflossen sind. "Die EU-Kommission hat ausdrücklich erklärt, dass Nokia für das Werk in Rumänien keine Förderung aus den EU- Strukturfonds erhalten hat. Unklar ist allerdings noch, inwiefern das Unternehmen indirekt von Vor-Beitritts-Hilfen für Rumänien profitiert hat", sagte Glos dem Münchner Merkur. "Wir haben die zuständige EU-Kommissarin Hübner hierzu schriftlich um rasche Aufklärung gebeten", bestätigte der Minister der Zeitung.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung lässt derzeit prüfen, ob Nokia Beschäftigungszusagen für Bochum nicht eingehalten hat. Die NRW.Bank geht im Auftrag der Landesregierung der Frage nach, ob von Nokia Subventionen in Höhe von rund 41 Millionen Euro zurückgefordert werden können. Hierzu müsste Nokia gegen Auflagen verstoßen haben, die mit Förderungen der Jahre 1998 und 1999 verbunden waren. Das Ergebnis lag am Freitag noch nicht vor, wird aber in den nächsten Tagen erwartet.

Quelle : www.heise.de

[SiLæncer]

Der finnische Handykonzern Nokia hat offenbar die Zusagen über die Schaffung von Dauerarbeitsplätzen in dem nun von Schließung bedrohten Werk in Bochum nicht voll erfüllt. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" ergab eine Prüfung der NRW-Bank, dass die Zahl der an öffentliche Förderung gebundenen Stellen in Bochum in den Jahren 2002 bis 2005 nicht erreicht wurde. Damit hätte Nokia gegen Subventionsauflagen verstoßen. Das Nokia-Image ist derweil laut einer Umfrage auf einem Tiefpunkt angelangt

Die 2860 in Aussicht gestellten Dauerarbeitsplätze seien um 200 bis 400 unterschritten worden, heißt es in dem "Focus"-Bericht. Das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium wolle kurzfristig über Konsequenzen entscheiden. Die Staatsanwaltschaft Bochum überprüft laut "Focus", ob sie Ermittlungen wegen Subventionsbetrug aufnimmt. Das Bundesforschungsministerium untersuche, ob Fördermittel für Forschung und Entwicklung zurückgefordert werden können.

Der finnische Handybauer will das Bochumer Werk aus Kostengründen zur Jahresmitte dichtmachen und die Produktion unter anderem nach Rumänien verlagern. Dagegen erhob sich eine Welle der Proteste.

Nach Informationen der "Bild"-Zeitung wussten die Betriebsräte im Bochumer Werk früher über die schlechte Lage Bescheid als bisher bekannt. Wie das Blatt unter Berufung auf unternehmensnahe Kreise meldet, wurden die Probleme des Werkes seit 2004 regelmäßig in den Aufsichtsratssitzungen diskutiert. In dem Gremium sitzt unter anderem die Betriebsratschefin Gisela Achenbach. Bei den Gesprächen sei es wiederholt auch um die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit und die vergleichsweise hohen Lohnkosten des Bochumer Werks gegangen. Dabei seien auch "unterschiedliche Lösungsmöglichkeiten" erörtert worden. Achenbach und andere Betriebsratsmitglieder hatten in den vergangenen Tagen immer wieder erklärt, die Schließung des Bochumer Nokia-Werks sei aus ihrer Sicht sehr überraschend erfolgt.

Anderthalb Wochen nach der Ankündigung des Konzerns, sein Werk in Bochum zu schließen, ist das Image des finnischen Herstellers auf einen Tiefpunkt gesunken. Nach täglichen Umfragen des Kölner Marktforschungsinstituts Psychonomics, die der "Wirtschaftswoche" vorliegen, liegt Nokia bei allen sieben Kriterien im negativen Bereich und damit deutlich hinter seinen Wettbewerbern. Der Einbruch der Marke sei "geradezu dramatisch". Unter anderem sank die Bereitschaft der Befragten, Nokia weiterzuempfehlen. Auch das Qualitätsempfinden, das zuvor deutlich über den Wettbewerbern lag, sank.

Quelle : http://de.news.yahoo.com

[rillie]

Recht so!!!!!!!!!!!!!!
Bluten sollen sie. Ein weiteres Produkt in meiner Palette welches mir nicht mehr in die Wohnung kommt. Leider werden die meisten das in einem Jahr wieder vergessen haben. Schade eigentlich.

[SiLæncer]

Mehr als 1600 Beschäftigte des Bochumer Nokia-Werks haben heute ihre Entschlossenheit zur Fortsetzung des Kampfes für den Erhalt der Handyproduktion demonstriert. Als sie auf einer Betriebsversammlung nach ihrer Unterstützung für den Kurs des Betriebsrats gefragt worden seien, hätten die Mitarbeiter stehend applaudiert, sagte laut dpa Betriebsratsvorsitzende Gisela Achenbach nach der nicht öffentlichen Veranstaltung. Die Strategie der Arbeitnehmervertreter, nicht über Sozialpläne zu verhandeln und das Aus für die Handyproduktion noch nicht hinzunehmen, sei somit klar unterstützt worden. Konkrete Maßnahmen wie Arbeitsniederlegungen wurden nicht beschlossen.

Zudem soll ein Fragenkatalog des Betriebsrats nach Finnland geschickt werden. "Wir wollen Aufklärung über die Kostenberechnungen", sagte Achenbach. Es sei nicht klar, wie die Produktionskosten für Bochum zustande kämen. Der Betriebsrat wirft der Unternehmensführung vor, die Personalkosten falsch zu berechnen. Neben der Produktion müssten auch Entwicklungs- und Serviceabteilungen berücksichtigt werden.

In der Versammlung wurden nach Angaben Achenbachs und der IG Metall-Bevollmächtigten Ulrike Kleinebrahm keine Arbeitsniederlegungen geplant. Dafür werde es Solidaritätsaktionen geben. Am Montagabend wird der SPD-Bundesvorsitzende Kurt Beck zu einem "Solidaritätsparteitag" des SPD-Unterbezirks in Bochum erwartet. Am 10. Februar soll eine Menschenkette um das Werk im Norden Bochums gebildet werden.

Derweil hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat den Bochumer Nokia-Mitarbeitern die Unterstützung der Europäischen Union zugesichert. "Ich verstehe die Sorgen der Beschäftigten, versichere ihnen unsere Solidarität. Wo es erforderlich ist, helfen wir, zum Beispiel bei Umschulungen", sagte Barroso dem Boulevardblatt Bild am Sonntag. "In den nächsten sieben Jahren erhält Deutschland über neun Milliarden Euro aus unserem Sozialfonds. Außerdem haben wir den sogenannten Globalisierungsanpassungsfonds geschaffen. Die deutschen Behörden werden, wenn nötig, Hilfen beantragen." Barroso betonte, die Verlagerung des Nokia-Werks nach Rumänien werde nicht mit Geld aus Brüssel gefördert.

Bundesverbraucherminister Horst Seehofer, der bisher ein Nokia-Mobiltelefon verwendet hatte und darauf nun aus Protest gegen die geplante Werksschließung verzichtet, verriet dem Magazin Focus die Marke seines neuen Geräts: "Ich habe jetzt ein Handy von Sony Ericsson." In seinem Ministerium werde Zug um Zug umgestellt, damit keine zusätzlichen Kosten entstehen.

Quelle : www.heise.de

[berti]

wo waren die ganzen aufreger bei hagenuk, motorola, siemens usw. ? (ericson iproduktion st auch weg) Was ist mit den ganzen anderen firmen, die subvensionen bekommen hatten und dann im ausgeflagt haben. ? Was ist mit gemüse und obst, das teuer aus aller welt angekarrt wird ? 

irgendwie blöde, das ganze 

[SiLæncer]

Der finnische Handy-Hersteller Nokia und die nordrhein-westfälische Landesregierung wollen gemeinsam nach "innovativen Lösungen für die Zukunft des Nokia-Standortes Bochum" suchen. Das haben NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) und Nokia-Chef Olli-Pekka Kallasvuo heute bei einem Treffen in Düsseldorf vereinbart. Das Unternehmen und die Landesregierung wollten zu diesem Zweck sofort ein Arbeitsteam einsetzen, heißt es in einer vom Ministerium verbreiteten Vier-Punkte-Erklärung.

Thoben hatte den Nokia-Manager in ihrem Ministerium getroffen. An dem Gespräch nahm auch der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Hartmut Schauerte (CDU), teil. Bundes- und Landesregierung legten großen Wert darauf, dass die Nokia-Unternehmensleitung "kurzfristig in ausführliche Gespräche mit dem Betriebsrat eintritt und bereit ist, auch dessen Vorstellungen für den Standort zu erörtern" heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Bund und Land wollten die Suche nach einer positiven Lösung für Nokia und die Mitarbeiter weiterhin konstruktiv begleiten. Dem Treffen müssten weitere Gespräche folgen.

Nokia will das Handywerk in Bochum aus Kostengründen zur Jahresmitte schließen. Der größte Teil der Produktion soll in ein neues Werk nach Rumänien verlagert werden. In Bochum arbeiten rund 2300 fest angestellte Mitarbeiter und rund 1000 Leiharbeiter. Kallasvua hatte Gespräche über "innovative Lösungen" für den Standort Bochum angeboten. Am seinem Vorhaben, das Handywerk zu schließen, will er aber nicht rütteln lassen.

Quelle : www.heise.de

[SiLæncer]

Der Europäische Metallgewerkschaftsbund (EMB) hat europaweite Aktionen gegen Nokia wegen der geplanten Werksschließung in Bochum angekündigt. Am morgigen Mittwoch würden in Brüssel alle Gewerkschaften zusammenkommen, die Mitglieder in Nokia-Betrieben in Europa haben, um über ein gemeinsames Vorgehen zu beraten, sagte EMB-Generalsekretär Peter Scherrer im Deutschlandradio. Europaweite Streiks seien zwar schwer zu organisieren, aber es werde über punktuelle Streiks gesprochen. Erreicht werden solle, dass Nokia die Schließung des Bochumer Werkes aussetzt und intensiv über Alternativen nachgedacht wird. "Das hätte bei einer guten und verantwortungsvollen Unternehmensführung schon viel früher kommen müssen", sagte Scherrer.

Was eine Rücknahme der Schließung des Bochumer Nokia-Werkes angehe, sagte der EMB-Generalsekretär: "Ich hab da durchaus Hoffnung." Das Unternehmen Nokia habe in dieser Affäre schon reichlich Gesichtsverlust erlitten. "Da kommt es darauf auch nicht mehr an", sagte Scherrer. Er zeigte sich erstaunt, dass die Unternehmensführung über die "Wucht der Reaktionen" überrascht sei. Sie hätten aus der Schließung des AEG-Elektrolux-Werkes in Nürnberg vor zwei Jahren und anderen Fällen ihre Lehren ziehen können.

Der SPD-Bundesvorsitzende Kurt Beck hat derweil Nokia aufgefordert, das geplante Aus für das Bochumer Werk zu überdenken. "Der Kampf um Nokia in Bochum ist noch lange nicht verloren", sagte Beck am Montagabend auf einem Parteitag der SPD in Bochum-Wattenscheid. Im Hinblick auf gezahlte Subventionen sagte er, Nokias Verhalten sei, wenn nicht unbedingt im juristischen Sinne, so doch politisch "nackter Betrug". Zudem müsse die europäische Subventionspolitik überprüft werden. Bei der Globalisierung dürften Menschen nicht "Versuchskaninchen" sein.

Der Betriebsrat zeigte sich am Montag zufrieden mit den Ergebnissen eines ersten Gespräches zwischen Nokia-Chef Olli- Pekka Kallasvuo und NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU). Ein grundsätzliches "Nein" sei erst einmal vom Tisch, sagte die Bochumer IG-Metall-Bevollmächtigte Ulrike Kleinebrahm nach dem Treffen. "Unsere Rechnung ist aufgegangen. Politik und Unternehmen haben Gespräche aufgenommen", sagte die Gewerkschafterin. Der Betriebsrat gehe jetzt davon aus, ebenfalls mit der Geschäftsführung zu sprechen. "Unser Ziel ist, dass unsere Vorschläge geprüft werden", sagte Kleinebrahm. Unter anderem schlage der Betriebsrat Investitionen vor, um bei gleicher Mitarbeiterzahl die Produktion zu verdoppeln. Das wäre eine gleiche Produktivität wie in Ungarn, sagte Achenbach.

Nach einem Bericht der Rheinischen Post wäre für eine solche Verdopplung der Produktion eine Einmal-Investition in Höhe von 14,3 Millionen Euro nötig. Dies gehe aus einem internen Konzeptpapier hervor, an dem die Bochumer Nokia-Belegschaft schon seit einem Jahr gemeinsam mit dem örtlichen Management gearbeitet habe, berichtet das Blatt. Mit der Verdopplung der Kapazität hätte das Bochumer Werk die Produktivität des neuen Nokia-Werkes in Rumänien erreicht, zu dessen Gunsten Bochum geschlossen werden soll. Außerdem werde darüber diskutiert, in Bochum eine Testlinie für die Montage neuer Telefon-Modelle aufrechtzuerhalten, an der bis zu 100 Nokia-Beschäftigte arbeiten sollen.

Bei dem Treffen zwischen Kallasvuo, Thoben und dem Staatssekretär des Bundeswirtschaftsministeriums, Hartmut Schauerte (CDU), war eine gemeinsame Suche nach "innovativen Lösungen für die Zukunft des Nokia-Standortes Bochum" vereinbart worden. Das Unternehmen und die Landesregierung wollten zu diesem Zweck sofort ein Arbeitsteam einsetzen, hieß es. Bundes- und Landesregierung legten großen Wert darauf, dass die Nokia-Unternehmensleitung "kurzfristig in ausführliche Gespräche mit dem Betriebsrat eintritt und bereit ist, auch dessen Vorstellungen für den Standort zu erörtern".

Quelle : www.heise.de

[SiLæncer]

Allzu hoch sollten die Beschäftigten des von Schließung bedrohten Bochumer Nokia-Werks ihre Hoffnungen nicht hängen. Den Bemühungen prominenter Vertreter aus Politik und Gesellschaft, das endgültige Aus für über 2000 Arbeitsplätze noch abzuwenden, erteilte der Konzern einen Dämpfer. "Es ist ausgesprochen unwahrscheinlich, dass irgendwelche neue Fakten auftauchen, die ein Umdenken bei uns zur Folge haben könnten", sagte Unternehmenssprecherin Arja Suominen in Helsinki laut dpa. Kritik an "Symbolhandlungen" der Politiker gibt es unterdessen aus höheren Sphären.

Nokia will das Werk in Bochum schließen und die Produktion wegen geringerer Kosten nach Rumänien verlagern. Sprecher des Betriebsrates und der IG Metall hatten sich Anfang der Woche optimistisch über die Möglichkeit geäußert, das finnische Unternehmen könne die Entscheidung auf der Basis neuer Kostenberechnungen und des entstandenen öffentlichen Drucks zumindest teilweise zurücknehmen. Danach sieht es bisher nicht aus.

Hoffnung besteht noch für rund 40 Nokianer der Entwicklungsabteilung sowie die Autosparte. Suominen bestätigte, dass Nokia wie bereits gemeldet in Verhandlungen mit dem indisch-finnischen Unternehmen Sasken Technologies über eine Übernahme der Bochumer Forschungs- und Entwicklungsabteilung Adaption Software stehe. Möglicherweise über 200 derzeitige Nokia-Mitarbeiter könnten ihren Arbeitsplatz bei einem erfolgreichen Abschluss von Verhandlungen über den Verkauf des Bereichs Automotive Business behalten.

Unterdessen rief der deutsche Kardinal Karl Lehmann zu einer gerechten und differenzierten Betrachtung der Globalisierung und ihrer Folgen auf. Das sei eine "zwiespältige Welt", deren Vorteile die meisten Menschen auch gerne nutzten. "Wir kaufen gerne billige Textilien und sogar Elektrogeräte, bald wahrscheinlich auch Autos und schieben vielleicht bessere, aber teure Produkte aus unserem Land zur Seite", schreibt der ranghöchste Katholik des Landes in einem Beitrag für die Mainzer Bistumszeitung. Die Schattenseite seien Ereignisse wie bei Nokia. "Die Symbolhandlungen mancher Politiker und Gewerkschafter, ihr bisher benutztes Nokia-Gerät demonstrativ zurückzugeben, hat mir weniger Eindruck gemacht."

Man müsse die Globalisierung und ihre Folgen differenziert betrachten und bewerten, meint der Kirchenvertreter. Es sei "notwendig zu sehen, dass Ereignisse ähnlicher Art ständig geschehen", weil die Fertigung in Deutschland im Vergleich mit anderen Ländern mmanchmal "zu teuer" sei. Auf der anderen Seite müsse man sich "echt freuen, wenn viele Menschen in weniger industrialisierten Ländern Arbeit finden und mehr und mehr am Wohlstand teilhaben."

Quelle : www.heise.de

[SiLæncer]

Werksleitung plante Weiterführung des Standorts

Die angekündigte Schließung des Nokia-Werks in Bochum wurde auch damit begründet, dass das Werk nicht "wettbewerbsfähig" arbeite. Ein internes Memorandum belegt nun das Gegenteil: Jeder Nokia-Mitarbeiter erwirtschaftete für den Konzern einen Gewinn von 90.000 Euro. Die Werksführung wollte den Standort in Bochum eigentlich weiterführen.
Wie das Wirtschaftsmagazin Capital mit Verweis auf vertrauliche Dokumente berichtet, verbuchte das Nokia-Werk in Bochum im vergangenen Jahr einen Betriebsgewinn von 134 Millionen Euro. Das entspricht einem Gewinn von 90.000 Euro pro Mitarbeiter. Zusätzlich fuhr das Werk einen Zinsgewinn in Höhe von 70 Millionen Euro ein.

Bevor die Konzernleitung in Finnland das Aus für das Bochumer Werk verkündet hat, arbeitete die Bochumer Werksleitung an einem Konzept, um die Fabrik weiterführen zu können, so ein interner Bericht. Durch Investitionen von 14 Millionen Euro im ersten Halbjahr 2008 hätte das Bochumer Werk so lukrativ und effizient arbeiten können, wie die geplante Nokia-Fabrik in Ungarn. Und das obwohl in Deutschland je Arbeitsstunde Kosten von 28,70 Euro anfallen, während der Stundenlohn in Ungarn nur 6,90 Euro beträgt.

Als Vorbereitung auf diese Investitionen wurde die Investitionssumme für das zweite Halbjahr 2008 von 5,5 Millionen Euro auf 3,3 Millionen Euro zurückgefahren. Erst nach dieser Entscheidung wurde die Werksleitung in Bochum über die Schließung informiert. Zuvor hat die Nokia-Belegschaft in Bochum die Produktivität durch Überstunden und Wochenendarbeit deutlich erhöht: Von Juli 2007 bis Dezember 2007 wurden von den geplanten 16,3 Millionen Geräten 18,7 Millionen Mobiltelefone produziert.

Quelle : www.golem.de

[ionti]

Warum regen sich denn die Nokia-Angestellten so auf?
Haben die denn alle gedacht der Kapitalismus ist für sie ausser Kraft gesetzt?
[Zynismus off]

  ionti

[SiLæncer]

Der finnische Handy-Konzern Nokia hat deutsche Medienangaben über sehr hohe Betriebsgewinne in dem vor der Stilllegung stehenden Werk Bochum als "irreführend" zurückgewiesen. Unternehmenssprecherin Arja Suominen sagte in Helsinki über einen Bericht des Wirtschaftsmagazins Capital, wonach 2007 in Bochum mit 2300 festangestellten Beschäftigten 134 Millionen Euro Betriebsgewinn vor Zinsen erwirtschaftet wurden: "Das gibt nicht die dortige Profitabilität unter Marktgesichtspunkten wieder."

Nokia hatte die Mitte Januar bekannt gegebene Verlagerung der Produktion aus Deutschland in das neue rumänische Werk Cluj (Siebenbürgen) mit dort deutlich niedrigeren Kosten begründet. Suominen meinte zu den von Capital verbreiteten Gewinnzahlen für Nokia in Bochum: "Sollten es wirklich die Zahlen aus dem Geschäftsbericht der deutschen Nokia GmbH sein, geht es dabei nur um die Gewinnberechnung für steuerliche Zwecke." Außerdem seien diese Zahlen aber auch ein "Indiz für die generelle Profitabilität von Nokias globalen Aktivitäten".

Bei der konkreten Beurteilung der Ertragslage in Bochum "unter Marktgesichtspunkten" würden die dort sehr hohen Kosten ins Gewicht fallen. Auf die Frage nach eigenen Zahlen, die ein nach Konzernmeinung realistischeres Bild der Gewinnlage in Bochum geben könnten, meinte Suominen: "Ich werde nicht mit Zahlen kommen."

Einer juristischen Prüfung von Teilaspekten seines Stilllegungsbeschlusses für das Handy-Werk in Bochum hat Nokia inzwischen zugestimmt. Eine Gruppe von Anwälten soll im gemeinsamen Auftrag von Nokia und dem Europäischen Metallgewerkschaftsbund (EMB) überprüfen, ob die Bekanntmachung der Entscheidung entsprechend den EU-Vorschriften für Europa-Konzernbetriebsräte erfolgt sei. Damit folge Nokia einem Wunsch von Gewerkschaftsseite, hieß es aus Helsinki.

Quelle : www.heise.de

[spoke1]

Gesamteuropäisches Betriebsräte-Treffen

Bei einem Treffen der europäischen Nokia-Betriebsräte in Brüssel ist es zum Streit zwischen den Gewerkschaftern gekommen. Die Bochumer Vorsitzende Achenbach warf ihrem finnischen Kollegen vor, das Nokia-Management und den Beschluss zur Schließung des Bochumer Werkes zu verteidigen.

Gisela Achenbach – der Betriebsratschefin von Nokia Bochum - stand die Enttäuschung ins Gesicht geschrieben: Die deutsche Nokia-Belegschafts-Vertreterin hatte sich mehr erhofft von diesem gesamteuropäischen Betriebsräte-Treffen als nur ein paar lauwarme Worte. Für ein starkes Zeichen wollte sie in Brüssel kämpfen, stattdessen kann sie nur ein paar wachsweiche Solidaritätsadressen mit nach Hause nehmen - für die 2300 Nokia-Mitarbeiter ein schwacher Trost. „Wir haben die Sitzung vorzeitig verlassen“, erklärte Achenbach, "weil die finnischen Kollegen das Management sogar verteidigt haben." Nokia müsse eben wirtschaftlich arbeiten, hätten die gesagt – für Achenbach war das zuviel.
Unterschiedliche Auffassungen über das weitere Vorgehen

Die Finnen wollten zu den Vorwürfen erst einmal nichts sagen. Die Forderung, die Schließung des Bochumer Werkes aufzuheben, hätten sie mitgetragen, sprang ihnen der Generalsekretär des Dachverbandes der Europäischen Metallgewerkschaften, der Deutsche Peter, Scherrer zur Seite. Es habe eben unterschiedliche Auffassungen über die nächsten Schritte gegeben. Die Finnen seien gegen eine aggressive Vorgehensweise gewesen, erklärte der Gewerkschafter diplomatisch. Deshalb wollen die Betriebsräte erst einmal ihre rechtlichen Möglichkeiten prüfen. Hätten die Beschäftigten in Bochum vom Management früher informiert werden müssen? Sind Fristen nicht eingehalten worden? All diese technischen Details sollen nun untersucht werden - zu einem deutlicheren Bekenntnis konnten oder wollten die Arbeitnehmervertreter sich nicht durchringen. Erst wenn diese Prüfung abgeschlossen ist, soll über weitere Schritte beraten werden. Das Wort Streik fiel in diesem Zusammenhang nicht.
Neue Hoffnungen nach dem Rückschlag


Große Hoffungen setzen nun alle Beteiligten in eine Außerordentliche Sitzung des Euro-Betriebsrates. Noch vor Ende Februar wollen die Nokia-Betriebsräte ein solches Treffen einberufen sehen. Dort soll das Management seinen Beschluss, den Standort Bochum dicht zu machen, noch einmal erläutern - und sich den Argumenten der Beschäftigten-Sprecher stellen. Bleibt die Frage: Sprechen die Bochumer Betriebsräte für die Nokia Belegschaften oder die finnischen Arbeitnehmervertreter? Gisela Achenbach, die Bochumerin, will sich jedenfalls nicht geschlagen geben. "Was einen nicht umbringt, macht einen stark", sagte sie. Und in der Stimme schwang viel Trotz mit. Festzuhalten bleibt nach diesem Gewerkschafter-Treffen deshalb: Im Kampf um den Erhalt des Standortes Bochum haben die Deutschen heute einen Rückschlag erlitten. Und: europäische Solidarität bleibt im Ernstfall eine Worthülse.

Quelle: http://www.tagesschau.de/wirtschaft/nokia110.html

[SiLæncer]

Der Nokia-Konzern hat die Zahl der im Gegenzug für Landessubventionen zugesagten Vollzeitarbeitsplätze deutlich unterschritten. Nach den bisher vorliegenden Prüfergebnissen ist das Soll von 2860 Arbeitsplätzen im Jahr 2002 um 318, im Jahr 2003 um 368 und im Jahr 2004 um 347 unterschritten worden. Der Sprecher des NRW-Wirtschaftsministeriums bestätigte heute laut dpa einen entsprechenden Bericht der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) hatte die Prüfung in Auftrag gegeben, um gegebenenfalls Landes-Subvention zurückfordern zu können.

Ungereimtheiten sollen auch bei der landeseigenen NRW-Bank aufgetaucht sein, die für die Kontrolle der Zusagen zuständig ist. Nach Informationen der WAZ geht die Innenrevision der NRW-Bank der Frage nach, weshalb erst jetzt, fast eineinhalb Jahre nach Auslaufen der Bindungsfrist, eine Überprüfung stattfindet. In diesem Fall will sich das Ministerium erst äußern, wenn die Bank eine schriftliche Stellungnahme abgegeben habe, sagte der Sprecher.

Thoben forderte in der Zeitung den Nokia-Chef Kallasvuo auf, die zugesagten Gespräche mit dem Betriebsrat unverzüglich aufzunehmen. "Ich habe absolut kein Verständnis dafür, dass die Nokia-Führung noch keinen Kontakt zum Betriebsrat aufgenommen hat", so Thoben. "Ich erwarte, dass das schnell passiert."

Derweil wurde heute bekannt, dass Nokia für die nächsten 30 Jahre an seinem neuen Standort im rumänischen Jucu bei Cluj die Immobiliensteuer erlassen wird. Falls die Finnen vor dieser Frist den Standort verließen, müssten sie diese Steuern für Grundstück und Fabrikhallen rückwirkend zurückbezahlen. Das erklärte heute laut dpa der Direktor der Industriepark-Gesellschaft Tetarom, Viorel Gavrea, zu der auch das Nokia-Gelände gehört.

Die Vereinbarung solle in zwei Monaten in einem Vertrag mit den rumänischen Behörden festgehalten werden, sagte Gavrea weiter. Alle anderen Investoren, die sich dort niederlassen, sollen diese Vergünstigung ebenfalls erhalten. Nokia will nach Jucu die Handy- Produktion aus Bochum verlagern, was in Deutschland für heftige Kritik sorgt.

Die Immobiliensteuer wird ausschließlich von den Kommunen festgesetzt und erhoben. In Jucu beträgt diese 1,0 Prozent des Werts der Immobilie. Die Profitsteuer, die zentral aus Bukarest erhoben wird, müsse Nokia aber bezahlen, hatten die Behörden bisher erklärt. Sie liegt in Rumänien einheitlich bei 16 Prozent.

Mit dem in zwei Monaten zu unterzeichnenden Vertrag bekomme das Gelände in Jucu auch den offiziellen Status eines Industrieparks, sagte Gavrea. Auf dem 159 Hektar großen Gelände besetzt Nokia 90 Hektar. Vier Nokia-Zulieferer wollen sich ebenfalls dort niederlassen. Tetarom will diesen Industriepark demnächst um 170 Hektar vergrößern und damit mehr als verdoppeln.

Mit unkonventionellen Methoden versuchen Theatermacher und Musiker die Arbeiter des von der Schließung bedrohten Bochumer Nokia-Werks zu unterstützen. Im Foyer des Bochumer Schauspielhauses hat Intendant Elmar Goerden dazu eine "Nokia-Tonne" aufstellen lassen. Binnen einer Woche hätten etwa 20 Theaterbesucher aus Verärgerung über das finnische Unternehmen nach der Vorstellung dort ihre Handys hineingeworfen, sagte ein Theatersprecher am Donnerstag. Die gesammelten Handys würden direkt an die Konzernzentrale nach Finnland geschickt.

Bereits gut 1000 Bühnenfreunde hätten die blau-weißen Postkarten des Theaters "Nokia muss in Bochum bleiben" mit ihren Argumenten für den Erhalt des Standortes ausgefüllt, sagte der Sprecher des Schauspiels der Ruhrgebietsstadt. Die an Nokia-Vorstandsvorsitzenden Olli-Pekka Kallasvuo persönlich adressierten Postkarten werde die Bochumer Bühne nach Finnland weiterleiten. Als Zeichen der Solidarität hatte das Schauspielhaus Bochum bereits kürzlich bei einer Großdemonstration einen musikalischen Beitrag beigesteuert.

Auch die Bochumer Symphoniker planen für Samstag ein Konzert für die Handy-Arbeiter. Der Eintritt zu dem einstündigen Konzert mit Opern- und Ballettmelodien sei zwar frei, sagte eine Sprecherin der Symphoniker: "Wir freuen uns aber über Spenden für zukünftige Aktionen des Nokia-Betriebsrates."

Quelle : www.heise.de

[SiLæncer]

Die Staatsanwaltschaft Bochum hat ein offizielles Ermittlungsverfahren gegen den Nokia-Konzern wegen Subventionsbetrugs eingeleitet.

"Hintergrund sind Anzeigen von fünf Privatleuten", sagte der Sprecher der Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Wirtschaftssachen, Bernd Bienioßek. In Vorermittlungen hatten Spezialisten der Behörde bereits nach Anhaltspunkten gesucht, ob ein Fehlverhalten bei Nokia vorliegt. Die Prüfung hat aber noch zu keinem Ergebnis geführt. Nach Bestätigung der Landesregierung soll Nokia Stellenzusagen über Jahre um mehrere Hundert unterschritten haben.

Quelle : SAT+KABEL

[SiLæncer]

Die frühere rot-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat nach einem Bericht des Focus davon gewusst, dass Nokia in seinem Bochumer Werk die Subventionsauflagen nicht erfüllt hat. Das Nachrichtenmagazin berichtet unter Berufung auf ihm vorliegende Regierungsvermerke, dass der damalige Wirtschaftsminister Harald Schartau (SPD) am 5. Februar 2004 über diese Fakten umfangreich informiert worden sei. Schartau wies die Vorwürfe am Freitag zurück. "Über Subventionsbedingungen wurde zu keinem Zeitpunkt hinweggesehen", sagte er der dpa. Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums in Düsseldorf sagte: "Wir werden den Vorgang prüfen."

Dem Bericht zufolge hat Schartau in roter Tinte auf dem Vermerk Notizen gemacht, aber keine Sanktionen veranlasst. Am 11. Januar 2005 habe er aus seinem Haus einen Schnellvermerk mit dem Zusatz "Herrn Minister wegen Eilbedürftigkeit unmittelbar" erhalten, in dem detailliert beschrieben worden sei, dass im Bochumer Werk nur noch 2450 Menschen arbeiteten, 400 weniger als zugesagt. Weitere 240 Jobs würden abgebaut. Fachbeamte hätten den Wirtschaftsminister gewarnt, dass Nokia Ende 2005 in Bochum "weniger Mitarbeiter beschäftigt als bei Subventionsbeginn", und die Millionenförderung zurückgefordert werden müsse.

Das Wirtschaftsministerium hatte am Donnerstag berichtet, dass die Zahl der vereinbarten Arbeitsplätze im Jahr 2002 um 318, im Jahr 2003 um 368 und im Jahr 2004 um 347 unterschritten worden war. Dazu sagte Schartau, die Subventionen seien im Jahr 2001 für den Zeitraum von 2002 bis 2006 bewilligt worden. Im Gegenzug habe sich Nokia verpflichtet, 2860 Arbeitsplätze zu schaffen. "Erst am Schluss dieser Bindungsfrist wäre der Zeitpunkt für die Abrechnung gewesen", meinte Schartau. Als es so weit war, war die rot-grüne Regierung aber nicht mehr im Amt.

Quelle : www.heise.de