Thema: GEZ ...

[SiLæncer]

Die Öffentlich-Rechtlichen bemühen sich erneut um Richtigstellungen bei der Berichterstattung über die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) und weisen zudem auf eigene Interpretationen hinsichtlich Rechtslage und Bürgermoral hin. Weil der Stein des Anstoßes diesmal aber nicht ein relativ unbekanntes Internetportal ist, sondern Deutschlands auflagenstärkste Boulevardzeitung, flattert den Verfassern der beanstandeten Formulierungen keine Abmahnung ins Haus. Vielmehr stellt sich der Südwestrundfunk (SWR) – eigenen Angaben zufolge beim Rundfunkgebühren-Marketing innerhalb der ARD "federführend" – vor die GEZ und nimmt öffentlich Stellung zu einem Bericht der BILD-Zeitung vom heutigen Montag.

Kern des Artikels "Die Methoden der GEZ-Schnüffler" ist ein laut BILD vom Südwestrundfunk, Abteilung Rundfunkgebühren, erstellter Schriftsatz, in dem "detailliert ganze Gebiete und Straßen mit der präzisen Anzahl von 'Schwarzsehern' verzeichnet" seien. Diese Liste führe etwa am Beispiel Mainz auf, dass am Taubertsberg (dort befinden sich unter anderem mehrere Hochhäuser) 465 sogenannte "Nichtanmelder" die monatliche TV-Gebühr von 17,03 Euro nicht zahlen würden. BILD fragt nun: "Wie schnüffelt die GEZ die Bürger aus und gelangt an solche Angaben?" Da von den Einwohnermeldeämtern laut SWR lediglich An- oder Abmeldedaten kommen, würden offenbar zentrale Adressregister genutzt, für die "die 993 hauptamtlichen GEZ-Mitarbeiter und 1800 Außendienstfahnder mittlerweile ganz Deutschland ausspähen".

In dem "Brainstorming Großstadtoffensive" genannten Papier (das die BILD als "Geheimdokument" bezeichnet) heiße es wörtlich: "In der zweiten Phase werden die Gebührenkontrollen in den Zielgebieten verstärkt ...". Zielgebiete seien Deutschlands Großstädte und dort laut GEZ vor allem "abenteuerlustige Singles", "unverheiratete Paare mit Kindern" und "Studenten". Diese sollten verstärkt beobachtet werden. Studenten würden die Fahnder dabei mit einem besonderen Trick locken: Sie dürften sich zwar von den Gebühren befreien lassen, müssten sich dafür aber gleichzeitig bei der GEZ anmelden. Einmal angemeldet, seien sie später in der Beweispflicht und müssten nachweisen, ob sie noch studieren.

Der Artikel schließt mit dem Hinweis, dass die GEZ-Schnüffler bei der Jagd auf Schwarzseher oft ziemlich rabiat vorgehen würden. Immer wieder gebe es Beschwerden bei den Verbraucherverbänden. So sei ein Gebühren-Eintreiber des NDR gerade wegen Nötigung zu einer Geldstrafe von 1.200 Euro verurteilt worden, weil er bei einer Kontrolle ein altes Ehepaar hartnäckig bedrängt und mit Polizei und Privatdetektiv gedroht habe. In der Vergangenheit habe es bereits vier Strafanzeigen gegen den Mann gegeben.

Der SWR weist in einer Presserklärung nun darauf hin, dass das Vorgehen der GEZ weder illegal noch verwerflich sei, sondern "legitim und gerecht". Die Adressübermittlung der Einwohnermeldeämter an die Rundfunkanstalten entspreche geltendem Gesetz. Zu den wichtigsten Aufgaben des Gebühreneinzugs gehöre, "zunächst alle über die Gebührenpflicht zu informieren und aufzuklären". Aus statistischen Erhebungen würde deutlich, dass sich der Großteil nicht angemeldeter Personen in Großstädten befinde. Neben Aufklärungskampagnen zur Gebührenpflicht würden daher vor allem auch in Großstädten verstärkt Gebührenkontrollen durchgeführt.

Für dieses Vorgehen sei entgegen der Berichterstattung der BILD-Zeitung kein "Geheimdokument" notwendig. Es handele sich vielmehr um ein "offenes und transparentes Verfahren", bei dem rechtmäßig auf Daten der Einwohnermeldeämter und auf öffentlich zugängliche statistische beziehungsweise "nicht personenbezogene Erhebungen" zurückgegriffen werde. Die datenschutzrechtlichen Bestimmungen würden dabei eingehalten. Das Verfahren sei von den Landesparlamenten über Gesetze legitimiert. Der Berliner Datenschützer Alexander Dix hatte der BILD gesagt, er halte dieses Verfahren "verfassungs- und datenschutzrechtlich nicht für akzeptabel". Die Ministerpräsidenten der Länder seien in der Pflicht, ein neues Verfahren zu entwickeln.

Wie im Fall von akademie.de wird der Verfasser des BILD-Artikels zudem auf Fehler aufmerksam gemacht. So sei es etwa falsch zu behaupten, man müsse dem Rundfunkgebührenbeauftragten nicht antworten, wenn dieser vor der Tür stehe. Vielmehr "tangiere" dies das gesetzlich verankerte Auskunftsrecht. Auch die Hinweise der BILD, wonach die GEZ nicht nachfragen dürfe, wer der neue Besitzer des Fernsehers ist, nachdem der bisherige Besitzer alles abgemeldet hat, und dass die GEZ keine Rundfunkgebühren von Hartz-IV-Empfängern verlangen dürfe, will der Südwestrundfunk so nicht im Raum stehen lassen.

Vor allem letztere Darstellung "widerspricht dem grundlegenden Antragsprinzip innerhalb des Befreiungsverfahrens und verkennt die Rechtslage, die eine Befreiung nur dann vorsieht, wenn keine Zuschläge – nach der Rechtsprechung: gleich welcher Höhe – gezahlt werden", heißt es für BILD-Leser leicht verständlich in der SWR-Erklärung. Jeder sei zunächst zur Anmeldung seiner Rundfunkgeräte verpflichtet, auch Studenten und Personen mit niedrigem Einkommen. Erst nach der erfolgten Anmeldung könne die GEZ entsprechend der gesetzlichen Vorgaben auf Antrag über "mögliche Befreiungstatbestände" entscheiden. Im Übrigen würden die Beauftragten der Landesrundfunkanstalten nicht "vermeintliche" sondern tatsächliche Schwarzseher suchen.

Quelle : www.heise.de

[SiLæncer]

Nach der Entscheidung der Regierungschefs, nur noch zwei Finanzierungsmöglichkeiten von ARD und ZDF zu prüfen, sind andere Varianten wie  Kopfpauschalen oder eine Steuerfinanzierung aus dem Rennen. Das Aufkommen von etwa sieben Milliarden Euro jährlich soll ungeschmälert bleiben. Die neue Gebühr muss nach Darstellung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch gegenüber dpa so einfach sein, dass Prüfungen durch die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) kaum noch nötig sind. Bei einer Abgabe für Haushalte statt wie bisher für Geräte sei unter anderem zu klären, was ein Haushalt ist, also wie viele Mitglieder er beispielsweise hat. Ein neues Modell wird es laut Koch erst 2012 geben.

Ebenfalls bis Mitte 2008 wollen die Ministerpräsidenten laut Koch klären, wie weit der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten in Zeiten von Internet und Handy-TV reicht. Die Regierungschefs folgen damit einem Auftrag der Europäischen Union. Ein Ausschluss der Angebote von ARD und ZDF etwa aus dem Internet stehe nicht zur Debatte, so Koch. Nachrichten könnten die Anstalten selbstverständlich auch über neue technische Möglichkeiten wie digitale Kanäle senden. Aber es müsse eine Grenze geben, hinter der "der Private mit seinem Angebot nicht von einem kostenlosen Angebot, das durch eine Umlage von allen Bürgern finanziert wird, in Schwierigkeiten gebracht werden darf".

Quelle : www.heise.de

[Jürgen]

Insbesondere darf keinesfalls jeder Informationsweg so gebührenpflichtig gemacht werden.
Sonst wäre nämlich die Informationsfreiheit der Bürger und in weiterem Sinne auch die Pressefreiheit von der Gebührenpflicht abhängig, was mit Sicherheit verfassungswidrig wäre.

Es muss weiterhin allgemein zugängliche - wenngleich nicht gezwungenermassen kostenlose - Informationswege geben, die eben nicht der Rundfunk- und Fernsehgebühr unterliegen, damit auch bei Verzicht auf Teilhabe an den gebührenpflichtigen Diensten keine komplette Abschottung von allen allgemein zugänglichen Informationen erfolgt.

Fehlt nur noch, dass die Ö-R ihre Angebote live per Telefon-Stream anbieten und damit allein der Telefon-Zugang schon die GEZ-Schröpfung bedingt 
Neu wäre das technisch nicht, denn schon vor Jahrzehnten konnte man offiziell Musik, Wettervorhersage und etliche andere Dienste bei der Bundespost über Sondernummern abrufen, die eben nicht den Charakter eines Telefongesprächs hatten und daher auch bei den Telefongebühren einen Sonderstatus genossen.

[lucky]

GEZ-Gebühr soll reformiert werden
Bis zum Sommer nächsten Jahres soll das bisherige Modell der GEZ-Gebühr genauer untersucht werden. Das sagte Hessens Regierungschef Roland Koch (CDU) laut der Nachrichtenagentur dpa im Anschluss an eine Ministerpräsidentenkonferenz in Wiesbaden. Im Raum stehen ein vereinfachtes Modell beziehungsweise eine GEZ-Abgabe pro Haushalt. Die Möglichkeiten einer Steuerfinanzierung oder einer Kopfpauschale, die ebenfalls im Gespräch waren, scheinen hingegen vom Tisch zu sein.
   
Verzicht auf ARD und ZDF möglich?
Koch schwebt unterdessen vor, dass bisherige Gebührenmodell so zu reformieren, dass Prüfungen der Gebühreneinzugszentrale kaum noch notwendig sind. Im Raum steht offenbar auch, dass es künftig möglich sein wird, unter Verzicht auf die Programme von ARD und ZDF, keine Abgabe zahlen zu müssen. Wer sich für dieses Modell entscheide, müsse dies von der GEZ aber überprüfen lassen.

Im Raum steht offenbar auch, dass es künftig möglich sein wird, unter Verzicht auf die Programme von ARD und ZDF, keine Abgabe zahlen zu müssen. Wer sich für dieses Modell entscheide, müsse dies von der GEZ aber überprüfen lassen.

Quelle: onlinekosten.de

[lucky]

Berlin - Im kommenden Jahr soll das Rundfunkgebührenrecht reformiert werden. Dass dies auch dringend notwendig ist meint unter anderem der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom).

DIGITAL FERNSEHEN sprach mit dem dort zuständigen Geschäftsleiter Politik und Recht Thomas Mosch, der sich ganz deutlich von einer am Empfangsgerät gebundenen Gebühr distanziert.
 
DIGITAL FERNSEHEN: Weshalb halten Sie eine Veränderung des Rundfunkgebührenmodells für notwendig?

Thomas Mosch Wir müssen weg von dem gerätebezogenen Gebührensystem. Es ist einfach nicht sinnvoll, für jede neue technische Empfangsmöglichkeit einen eigenen Tarif zu schaffen. Wir fordern deshalb eine allgemeine Medienabgabe als Ersatz für die komplizierten aktuellen GEZ-Regeln. Diese Abgabe kann pro Haushalt oder pro Kopf berechnet werden.

DF: Welche Vorteile bringt das pauschale Modell für normale Verbraucher?

Mosch: Eine Pauschalabgabe ist pragmatisch, weil sie unkompliziert ist. Je nachdem, wie man sie berechnet, müsste jeder Bürger oder jeder Haushalt diesen Obolus zahlen. Man könnte auf einen Schlag einen Großteil der Gebühren-Bürokratie abschaffen. Dann müsste die GEZ auch nicht mehr unangemeldet an Türen klingeln. Bei einer allgemeinen Medienabgabe gibt es keine Schwarzseher mehr.

DF: Wie stark könnte die Rundfunkgebühr unter dem von Ihnen präferierten Modell sinken?
 
Mosch: Über genaue Summen lässt sich noch nicht reden. Wir sind aber überzeugt, dass die Rundfunkgebühren im Durchschnitt sinken können, dass also ein Großteil der Gebührenzahler davon profitieren kann. Zum einen, weil es mit diesem Modell keine Schwarzseher mehr gibt und die Last auf mehr Schultern verteilt wird. Zum anderen kommt es darauf an, dass sich die sich die Abgabe auf die gesetzlich geforderte Grundversorgung beschränkt. Die Gebühren sind nur legitim zur Finanzierung dieser Grundversorgung. Hier brauchen wir einen gründlichen Gebühren-Check, um zu prüfen, welche Angebote die Bürger tatsächlich finanzieren müssen und welche nicht.

DF: Als Gegenargument für dieses Modell gilt, dass es auch Personen respektive Haushalte betrifft, die keinerlei Rundfunkempfänger besitzen. Inwieweit ist das vertretbar?

Mosch: Wir sind überzeugt, dass das bisherige GEZ-Modell der Realität weit weniger gerecht wird. Heute benutzen wir nicht nur Fernseher oder Radio. Viele haben ein Multimedia-Handy, einen Internet-PC oder ein Autoradio. Weitere Geräte werden hinzukommen, mit denen man Rundfunksendungen empfangen kann. Die Menschen sollten nicht mit Zusatz-Gebühren dafür bestraft werden, dass sie sich bestimmte neue Geräte anschaffen.

Quelle: h**p://www.digitalfernsehen.de/news/news_223921.html

[Jürgen]

Wie hoch ist eigentlich der gesamte Aufwand zur GEZ-Gebühren-Erhebung, -Verwaltung und -Verteilung?
Sollte wirklich eine sehr viel einfachere Lösung gefunden werden, müsste die Gebühr allein schon deshalb stark sinken, weil der - legale wie illegale - Aufwand entfällt.

Also nix mehr mit Drückerkolonne und Fangprämie, nix mehr mit Busen-Reisen, nix mehr mit abertausenden warmen und überbezahlten Büro-Schlafplätzen für Flachbearbeiter, Verwalter, Berater, Lobbyisten usw. ...

Aber an Eines ist stets zu denken, Kopfsteuern lässt unsere Verfassung nicht zu.

Ehe ich's vergesse, man sollte auch die Wortbedeutung beachten.
Ungebührliche Höhe oder Art einer Forderung (wie auch ihrer Beitreibung) passt nicht in den Rahmen einer Gebühr.
Eine solche ist prinzipiell als ein angemessender Kostenbeitrag zu verstehen, den eine berechtigte Stelle in gebührlicher Weise aber auch mit gebührender Deutlichkeit einfordert, der dieser gebührt.
Gebühren stehen zudem eigentlich nur einer Obrigkeit zu.
Der Führung des Gemeinwesens beispielsweise bibelgerecht der Zehnte...

[ionti]

Mosch: Über genaue Summen lässt sich noch nicht reden. Wir sind aber überzeugt, dass die Rundfunkgebühren im Durchschnitt sinken können, dass also ein Großteil der Gebührenzahler davon profitieren kann.

Warum beschleicht mich so ein Unbehagen ob dieser Worte

Gehe jede Wette ein, bei dieser neuen Art von Kopfsteuer werden wir mehr gerupft als vorher. Nicht gleich , nicht sofort aber eine geringe "Kopf"gebühr wird garantiert nach und nach erhöht.

Wer hält dagegen?

ionti

[lucky]

Gehe jede Wette ein, bei dieser neuen Art von Kopfsteuer werden wir mehr gerupft als vorher. Nicht gleich , nicht sofort aber eine geringe "Kopf"gebühr wird garantiert nach und nach erhöht.

Wer hält dagegen?

ionti

Nee, ich will da sicher nicht gegen halten. Aber sind die jetzigen Gebühren nicht auch mehr und mehr gestiegen - und werden weiter steigen?
Wie Jürgen schon postet - für einen Wert sollte man auch bezahlen, was jeder als Wert empfindet, sollte er auch selbst entscheiden dürfen. Aber staatlich oder gesetzlich verordnete Gebühren für öffentlich rechtliche Medien sollten dann auch nur für eine Grundversorgung erhoben werden. Alles andere kann sich dann der Prolet mit Kultursendungen und der Intellektuelle mit nachmittäglichen Gerichtsshows dazu kaufen. Diese vielen Sender im TV und Radio, dazu auch noch zusätzlich durch Werbung finanziert hat für mich nicht mit Grundversorgung zu tun

lucky

[SiLæncer]

Die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) in Köln hat erst nach einem monatelangen Hickhack einem Hörbehinderten aus Hamburg die Rundfunkgebühr für sein Autoradio erlassen.

Der Mann nutzt nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" (Samstagsausgabe) als Vertrauensmann für Gehörlose bei einer Versicherung teilweise auch ein Privatradio für berufliche Fahrten, in dem ein Radio bereits integriert ist. Als Privatmann ist er zwar von den Rundfunkgebühren befreit, die GEZ beharrte dennoch auf der Zahlung von 5,52 Euro für den PKW. Die Gebührenbefreiung hörbehinderter Personen gelte "nur im ausschließlich privaten Bereich", teilte die Organisation mit und empfahl, das Radio auszubauen und anschließend abzumelden. Rückwirkende Forderungen wären davon unberührt geblieben.

Erst nachdem sich der Bundestagsabgeordnete Olaf Scholz (SPD) eingeschaltet habe, sei die Inkassozentrale zrückgerudert, hieß es. Die GEZ entschied laut "Spiegel", dass die geltend gemachte Rundfunkgebührenforderung für das Autoradio im Kfz des Gehörlosen "als unbillige Härte angesehen werden kann und nicht weiter verfolgt wird".

Quelle : SAT+KABEL

[spoke1]

Er solle doch bitte seine Rundfunk-Gebühren zahlen, heißt es in der Mahnung der deutschen Gebühreneinzugs-Zentrale. Das Problem: Adam Riese ist seit 450 Jahren tot.

Da hat die deutsche Gebühreneinzugszentrale (GEZ) Pech mit ihrer Mahnung: Sie schickte dem deutschen Rechengenie Adam Riese per Post einen Brief, er möge doch bitte seine Fernseh- und Rundfunkgeräte anmelden. Das Standardschreiben hat das Adam-Ries-Museum in Annaberg-Buchholz im deutschen Bundesland Sachsen bereits im November erreicht. Was die Rechenkünstler von der GEZ übersehen hatten: Ries starb am 30. März 1559, vor knapp 450 Jahren.

Ein klärender Brief von Museumschefin Annegret Münch erreichte die GEZ nicht rechtzeitig, berichtete sie am Dienstag. So wurde der vermeintliche "Schwarzseher" Ries wenige Wochen später erneut aufgefordert, seine Rundfunkteilnehmer-Nummer anzugeben. Per Telefon ließen sich die Kontrolleure dann aber doch noch vom Tod des Mathematikers überzeugen.

Der Rechenkünstler Adam Riese heißt eigentlich Adam Ries. Dass er ihnen nur mit angehängtem "e" bekannt ist, liege an einem grammatikalischen Relikt aus der Zeit des Mathematikers. "Damals wurden auch Personennamen dekliniert", erklärte Münch.


Quelle: http://diepresse.com

[SiLæncer]

Das spricht doch mal wieder für diese tolle Institution

[SiLæncer]

Im Zuge der Posse um einen Gebührenbescheid der GEZ für den vor 450 Jahren verstorbenen Mathematiker Adam Ries hat sich der sächsische Bundestagsabgeordnete Heinz-Peter Haustein (FDP) aus Deutschneudorf für eine Abschaffung der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) in Köln ausgesprochen.

Das System der Rundfunkfinanzierung sei völlig überaltert und müsse dringend reformiert werden, sagte Haustein am Mittwoch. Es sei zwar nichts Neues, dass die GEZ durch Negativschlagzeilen für Aufmerksamkeit sorge. Ein Mahnbescheid für Ries schlage dem Fass allerdings den Boden aus. Haustein unterstrich, dass sich die FDP bereits seit längerem für eine personenbezogene Medienabgabe stark mache. Diese könnte nach derzeitigen Berechnungen mit neun bis elf Euro monatlich unter dem Niveau der jetzigen Rundfunkgebühren liegen.

Quelle : SAT+KABEL

[Warpi]

Nicht zu fassen .... 

[SiLæncer]

Essen/Wuppertal/Köln - Zwei ehemalige Angehörige der Chef-Etage der öffentlich-rechtlichen Gebühren-Einzugszentrale (GEZ) stehen vor einer Anklage wegen Korruption.

Sie haben sich nach Erkenntnissen der Staatsanwalt Wuppertal sieben Jahre lang schmieren lassen - vom Chef und einem Verkäufer einer Firma für Elektronische Datenverarbeitung in Wuppertal. Darüber berichtet die Neue Ruhr Zeitung/Neue Rhein Zeitung.

Der Fall sorgte vor gut zwei Jahren vor Aufsehen. Damals waren die Büros und Wohnungen der Beschuldigten in acht Städten durchsucht worden. Der Chef und ein Mitarbeiter der Wuppertaler EDV-Firma sollen den Einkäufern der Gebühreneinzugszentrale (und auch Beschaffern anderer Firmen) Besuche von Bordellen, Restaurants und Fußballspielen finanziert haben.

Wie jetzt bekannt wurde, verlangten die GEZ-Beschäftigten zunächst "Unterhaltungsveranstaltungen" von der EDV-Firma dafür, dass sie deren Produkte kauften. Dabei ging es ins Kölner Rotlicht-Milieu. Animierdamen der "Kokett-Bar" erkannten ihre Gäste später wieder. Die GEZ-Beschaffer vergnügten sich in der Gelsenkirchener Arena auf Logenplätzen beispielsweise im August 2006 beim Länderspiel Deutschland - Schweden.

Sie speisten in teuren Restaurants und übernachteten in exklusiven Hotels. Dafür bekam die EDV-Firma nach Erkenntnissen der Ermittler Aufträge der GEZ in Höhe von mehr als einer halben Million Euro. Das geht aus der Anklageschrift hervor, die die Staatsanwaltschaft jetzt beim Amtsgericht Wuppertal eingereicht hat.

Ein Verhandlungstermin steht noch nicht fest. Bei einer Verurteilung drohen den ehemaligen GEZ-Managern bis zu drei Jahren Haft.

Quelle: www.digitalfernsehen.de

[Jürgen]

Wieso muss ich jetzt wieder einmal an Auftritte gewöhnlichster Drückerkolonnen denken?
"Guten Tag, ich bin vorbestraft, obdachlos und AIDS-krank, bitte helfen Sie mir und schliessen ein Abonnement ab..."

So eine Zukunft gönne ich in wahrhaftiger Form all' den Gierigen und Skrupellosen dieser Welt, die uns der kargen Früchte unserer Arbeit berauben wollen.
Gebühreneintreiber, die selbst Hartz IV Empfänger schröpfen, sobald die auch nur einen Euro über'm Regelsatz leben, z.B. als Aufstocker, Zuverdiener o.ä. ...
Leute, die selbst Ärmste hemmungslos verfolgen, wenn die es z.B. aufgrund des Verhaltens irgendwelcher anderer Obrigkeiten 'mal wieder nicht geschafft haben, "rechtzeitig im Voraus" verlangte Unterlagen zu beschaffen und denen deshalb eine Befreiung schlicht verweigert wird...
Aber selbst von fremden Geld immer schön auf die Kacke hauen...
Zum Reihern, sowas.

Hoffentlich werden die recht bald die Gelegenheit erhalten, sich in der Knast-Dusche brav nach der Seife zu bücken