Thema: ARD, ZDF diverses ...

[SiLæncer]

So schlecht lief es für ARD und ZDF noch nie: Nach SPIEGEL-Informationen rechnen die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten für 2007 mit den niedrigsten Marktanteilen ihrer Geschichte. Die Sender selbst sprechen von "Schönheitsfehlern".

Hamburg - Für das Erste und das ZDF war das Jahr 2007 gemessen an der Zuschauergunst aller Voraussicht nach das erfolgloseste ihrer Geschichte. Nach den Prognosen der TV-Sender wird das Erste trotz Quotenbringern wie Volksmusikmoderator Florian Silbereisen dieses Jahr nur mit einem Marktanteil von 13,4 abschließen. Zum Vergleich: Im Vorjahr waren es noch 14,2 Prozent. Bisher war der Tiefpunkt das Jahr 2005 mit 13,5 Prozent.

Noch düsterer sieht es für das ZDF aus. Der Sender kommt voraussichtlich nur auf 12,8 Prozent - nach 13,6 Prozent im Vorjahr. Bislang lag der Minusrekord bei 13,0 Prozent im Jahr 2001. Beiden öffentlich-rechtlichen Anstalten fehlte die Fußball-WM als Zuschauermagnet.

ARD-Programmchef Günter Struve sieht dennoch keinen Anlass zur Sorge: "Das Erste bleibt das meistgesehene Vollprogramm im deutschen Fernsehen." Der geringere Marktanteil sei ein "Schönheitsfehler", aber "nicht hausgemacht". Das Problem ergebe sich daraus, dass beim TV-Konsum der gesamte Kuchen unter immer mehr Sendern aufgeteilt werde.

Ähnlich sieht es ZDF-Programmdirektor Thomas Bellut: "Die Zahl der Piranhas, die die großen Fische jagen, nimmt zu." 1991 gab es in Deutschland laut ZDF erst 83 Sender, die einen Marktanteil unter 0,5 Prozent hatten, 2007 waren es 482. Das insgesamt schwache öffentlich-rechtliche Auftreten erklärt Bellut auch damit, dass "2007 kein Jahr der Information war".

Für die Privatsender ist die Bilanz eher gemischt. RTL ist mit 12,5 Prozent (Vorjahr: 12,8) so schlecht wie seit 1990 nicht mehr. Sat.1 und ProSieben liegen mit 9,6 Prozent und 6,5 Prozent (Vorjahr: 9,8 und 6,6) unter dem Niveau von 1991. Nur Vox kann mit 5,7 Prozent (Vorjahr: 4,8) einen neuen Rekord aufstellen. Die Dritten kommen auf 13,3 Prozent (Vorjahr: 13,5).

Quelle : www.spiegel.de

[Sebby]

LOL sowas alleine zu lesen ist immer amüsant, zumal das Programm ja sehr nachgelassen hat. Also mir als Chef würde das zu bedenken geben. Naja es gibt ja auch kaum neue Sendungen und alle alten Sendekonzepte werden ausgelutscht dsa es nicht mehr schön ist.

Früher waren die Öffentlich Rechtlichen Sender den Privaten überlegen, ob das nun heute noch so wirklich der Fall ist wage ich zu bezweifeln, da die privaten meist schneller gelernt haben.

[Jürgen]

Ich glaube nicht, dass die Quoten trotz F.S. im Keller sind, sondern eher wegen...
So ein Schrott gehört nicht noch subventioniert!

Wie auch immer, Qualität zählt hier, nicht Quantität.
Insbesondere bei der nicht eben geringen Zwangsabgabe, die nicht Discounter- sondern mindestens Boutiquen-Niveau hat...

[SiLæncer]

Hamburg - Nach der Ankündigung eines Werbeverbots im öffentlich-rechtlichen Fernsehen Frankreichs haben sich ARD und ZDF gegen eine solche Regelung in Deutschland ausgesprochen.

Der ARD- Vorsitzende Fritz Raff wies am Donnerstag darauf hin, dass die Werbewirtschaft die Werbeplätze in den öffentlich-rechtlichen Programmen als unverzichtbar ansehe und in der Vergangenheit sogar darauf gedrängt habe, die Werbemöglichkeiten zu erweitern.
 
Dagegen erneuerte der Privatsenderverband VPRT seine Forderung nach einem Werbeverzicht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. ZDF-Sprecher Alexander Stock betonte, dass die Werbeeinnahmen den Gebührenzahler entlasten. Ohne Werbung und Sponsoring würde die Rundfunkgebühr, derzeit 17,03 Euro im Monat, nach Berechnungen der Gebührenkommission KEF um 1,42 Euro höher liegen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur dpa. "Wer sich daran erinnert, wie heftig vor vier Jahren über einige Cents mehr oder weniger gestritten wurde, der darf zweifeln, ob das durchsetzbar wäre."

VPRT-Präsident Jürgen Doetz erwartet von der Entwicklung in Frankreich einen neuen Schub für die Diskussion um ein werbefreies öffentlich-rechtliches Fernsehen in Deutschland. "In ganz Europa wächst der Druck auf die Öffentlich-Rechtlichen", sagte er der dpa. "Die gebührenfinanzierten Sender brauchen eine neue Legitimation, die sie durch die Aussage 'Wir sind werbefrei' erhalten könnten." Die finanziellen Ausfälle sollten durch Einsparungen ausgeglichen werden.

Quelle : DF

[SiLæncer]

Auch in Deutschland gibt es nach der umstrittenen Ankündigung eines Werbeverbots für öffentlich-rechtliche Sender in Frankreich nun eine heftige Debatte über die Einnahmequellen von ARD und ZDF. "Ein Verzicht der öffentlich-rechtlichen Sender auf Werbung ist längst überfällig", plädierte die Chefin der Mediengruppe RTL Deutschland, Anke Schäferkordt, am heutigen Donnerstag für eine Übernahme des Modells von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy. Es reiche aus, wenn ARD und ZDF rein gebührenfinanziert im Rahmen des Grundversorgungsauftrags agieren würden. Vertreter der Öffentlich-Rechtlichen hierzulande wollen dagegen nicht auf Werbeeinnahmen verzichten. Nun will sich Brüssel in die Auseinandersetzung einschalten und einheitlichere Vorschriften für die EU vorlegen. Die EU-Kommission hat zur Vorbereitung einer entsprechenden Mitteilung gerade eine öffentliche Konsultation gestartet.

Der ARD-Vorsitzende Fritz Raff betonte, die Werbewirtschaft in Deutschland sehe die Werbeplätze in den öffentlich-rechtlichen Programmen als unverzichtbar an. Sie habe in der Vergangenheit sogar darauf gedrängt, die Möglichkeiten für das Abspulen von Reklame zu erweitern. Den von Sarkozy ins Spiel gebrachten Ansatz eines Ausgleichs der Einnahmeverluste über eine neue Steuer oder die Erhöhung der Rundfunkgebühr hält Raff "in Deutschland für undenkbar". ZDF-Sprecher Alexander Stock ergänzte gegenüber der dpa, dass die Werbeeinnahmen den Gebührenzahler entlasten würden. Ohne Reklame und Sponsoring müsste die Rundfunkgebühr, die derzeit 17,03 Euro im Monat beträgt, nach Berechnungen der zuständigen Gebührenkommission um 1,42 Euro höher liegen. "Wer sich daran erinnert, wie heftig vor vier Jahren über einige Cents mehr oder weniger gestritten wurde, der darf zweifeln, ob das durchsetzbar wäre."

Laut Jürgen Doetz, dem Präsident des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT), wächst mit dem Pariser Vorstoß dagegen "in ganz Europa der Druck auf die Öffentlich-Rechtlichen". Die gebührenfinanzierten Sender bräuchten eine neue Legitimation, die sie durch die Aussage "Wir sind werbefrei" erhalten könnten. Er verwies darauf, dass sich ARD und ZDF nur zu sechs Prozent über Werbung finanzieren würden. Dies ist ein wesentlich geringerer Anteil als bei den Pendants in Frankreich. Hierzulande hat sich zuletzt die Linkspartei für werbefreie öffentlich-rechtliche Sender stark gemacht, um einer "zunehmenden Selbstkommerzialisierung" entgegenzuwirken.

EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hat angekündigt, in der immer wieder aufkochenden Auseinandersetzung vermitteln zu wollen. "Ich möchte mit allen Mitgliedstaaten und allen Beteiligten einen konstruktiven Meinungsaustausch über die Gestaltung des künftigen Rahmens für die staatlichen Beihilfen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk führen", erklärte sie heute. Es gelte, die bisherigen EU-Vorgaben für diesen Bereich in der sogenannten Rundfunkmitteilung von 2001 behutsam zu verbessern. Ziel dabei sei es, Transparenz und Rechtssicherheit zu stärken. Zugleich sollten die umkämpften Aufgaben, die den öffentlich-rechtlichen Sendern in den neuen Medien zukommen, berücksichtigt werden.

Mit der öffentlichen Befragung (PDF-Datei) von Interessenskreisen will Kroes vorab etwa sondieren, wie der "öffentlich-rechtliche Auftrag" künftig definiert und ob eine nationale Vorabprüfung dieser Bestimmung verbindlich werden sollte. Weitere Punkte sind die künftige Aufsicht über die Öffentlich-Rechtlichen, eine Abwägung der Auswirkungen von Bezahldiensten der entsprechenden Sender auf den Wettbewerb oder die Frage nach der Festlegung der Höhe von Ausgleichszahlungen. Weiter interessiert sich die Kommission für Vorschläge für neue Mechanismen, um gegen vermeintlich wettbewerbswidriges Verhalten öffentlich-rechtlicher Sender vorgehen zu können. Stellungnahmen sollen bis zum 10 März bei der Brüsseler Behörde eingehen.

Hierzulande hatte sich der VPRT bereit 2003 über ARD und ZDF in Brüssel beschwert. Das Gebührenaufkommen übersteige den für den öffentlichen Auftrag notwendigen Rahmen und werde auch für kommerzielle Aktivitäten genutzt, lautet immer wieder der Vorwurf der Privaten. Die Kommission stellte im April ein Beihilfeverfahren gegen Auflagen ein. Danach haben sich das Erste und das Zweite unter anderem verpflichtet, öffentlich-rechtliche Aufgaben und kommerzielle Tätigkeiten klarer zu trennen und insgesamt mehr Transparenz an den Tag zu legen. So soll etwa ein Mehrwert in Form eines "Public Value" bei Angeboten der Öffentlich-Rechtlichen vorab geprüft werden.

Quelle : http://www.heise.de/newsticker/meldung/101612

[SiLæncer]

Berlin - Nun fordern auch FDP und Die Linke ein Ende der Werbung im öffentlich-rechtliches Fernsehen. Beide Parteien - so unterschiedlich sie sonst auch sind - verweisen auf ähnliche Argumente.

Mehr Glaubwürdigkeit würden ARD und ZDF durch einen Verzicht auf Werbung in ihren Programmen erlangen, sind sich der kultur- und medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Christoph Waitz sowie das Urgestein der Linken Lothar Bisky einig.

Auch weisen beide auf eine klarere Profilierung weg von den Privaten hin. Dabei legt Bisky jedoch deutlich mehr Gewicht auf die negativen Aspekte privatwirtschaftlich organisierter Medien, wobei er dezidiert die Schleichwerbungs-Affären bei der ARD anspricht. "In einer Zeit, in der die Grenzen zwischen Werbung und Medium, zwischen ökonomischen und inhaltlichen Aspekten, zunehmend verschwimmen, ist ein werbefreier öffentlich-rechtlicher Rundfunk wichtig."

Waitz wünscht sich eine Rückbesinnung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf seine Kernkompetenzen Bildung, Information und Kultur. "Programme, die die Privaten besser machen können, sollte man auch den Privaten überlassen", spielt Waitz auf die Unterhaltungsprogramme bei ARD und ZDF an. Hier sieht die FDP auch genügend Einsparpotenzial, um den Werbeaustritt zu finanzieren.

"Die Linke" hat noch weitere Einsparungsvorschläge. So soll die ARD zukünftig den Programmeinkauf zentral organisieren. Auch kritisierte Bisky die kommerziellen Beteiligungen von ARD und ZDF, die seiner Meinung nach "zu niedrige Beteiligungserlöse ausschütten".

Quelle : DF

[Chrisse]

Von wem werden denn diese Nasen wieder "gesponsert"
Werbeverzicht in den öffentlichrechtlichen heißt doch im Umkehrschluss Erhöhung der Rundfunkgebühren weil eine Finanzierungsquelle wegbricht. Wer auf dieses dünne Brett mitaufspringt liefert noch den Strick an dem man Ihn aufhängt.

Ich liebe eine derartige Argumentation bei der diejenigen die es ausbaden dürfen, die vor den Karren gespannt werden. "Beschwert Euch nicht ihr habts ja so gewollt", wird es dann wieder heißen. Toll, Monopoly heißt das Spiel, die Flocken, die dann an erhöhter GEZ zu löhnen sind, stellen Reingewinn bei den Privaten dar. Danke Ihr Unfehlbaren und Allwissenden Polisicker, Aufsichtsratsposten gefällig..... Kohle ist ja genug da....dann.

[Theos]

die gebühr würde sich um 1.42 eur erhöhen (also etwas über 8%). dafür gäb's gar keine werbung. ich weiß ja nicht, wie die lage bei euch in deutschland aussieht, aber bei uns in österreich(wir müssen übrigens 20+ eur zahlen), finde ich die werbung doch ziemlich ärgerlich und teilweise sehr übertrieben. (natürlich nichts im vergleich zu den privaten)

wie dem auch sei, die werbung in den ÖR bringt also nur 8% der gesamteinnahmen. da könnte man doch auch einen der pensionistensender abschalten, und hätte das wieder herinnen . oder man erhebt das gleich als pro-kopf steuer, dann spart man sich die ganze GEZ.

nachdem übrigens gerade kürzlich pro7sat1/rtl wegen absprachen bei der werbung zu je 100mio eur strafe verdonnert wurden(und dies sang- und klanglos akzeptierten), dann scheinen sich die ÖR sowieso unter wert zu verkaufen...

[SiLæncer]

Die SPD-Fraktionen im Bundestag und den Länderparlamenten fordern von ARD und ZDF ein Konzept, wie die Sender auf Werbung in ihren Programmen verzichten könnten.

Darauf einigten sich die medienpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion und der 16 SPD-Landtagsfraktionen am Dienstag in Dresden. "Wir wollen wissen, welche Folgen das für die Finanzierung der Sender hätte", sagte der Vorsitzende der SPD-Medienkommission, Marc Jan Eumann. Die SPD-Politiker übten zudem Kritik an der Verteilung von Gebührengeldern innerhalb der ARD. Für die kleinen Landesrundfunkanstalten sei es schwierig geworden, ein eigenes Programm zu gestalten, betonte Eumann.

Quelle : SAT+KABEL

[spoke1]

"Jeder Euro Werbeeinnahmen entlastet den Gebührenzahler"

Kurz nach dem Start sprach DIGITAL FERNSEHEN mit dem Geschäftsführer Uwe Esser. Der gelernte Bankkaufmann betont, dass jeder Sender weiterhin sein eigenes Werbeschema verfolgen wird. Arbeitsplätze werden nicht gestrichen, es kommt im Gegenteil sogar zu einer Aufstockung.

Uwe Esser: Ja - die Firma heißt definitiv ARD & ZDF Fernsehwerbung GmbH. Wir haben bewusst diesen Namen gewählt, um die Nähe zum öffentlich-rechtlichen Fernsehen und damit zur Qualität der Angebote zu verdeutlichen.

DF: Wird nun bei der ARD und beim ZDF die selbe Werbung zu sehen sein?

Esser: Nein, jeder Sender wird weiterhin sein originäres Programm, Werbeschema, Angebot und damit auch seine originären Werbekunden haben. Denn die Sender sprechen mit ihren Programmen und Umfeldern auch spezielle Zielgruppen an. Der gemeinsame Vertrieb geht mit den jeweils individuellen Angeboten in der Aktentasche zu Kunden und Agenturen. Es wird keine gemeinsamen Angebote und keine gemeinsame Vermarktung geben. Ziel ist die Vermittlung, also der Verkauf der Werbung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen.

DF: Welche Vorteile bietet ein gemeinsamer Vertrieb?

Esser: Mit einem geballten Qualitätsportfolio ist das Entree zu Neukunden deutlich leichter. Mit zwei Sendern dieses Kalibers kann der Verkauf noch kompetenter und vor allem relevanter auftreten. Und wenn dann die umfangreichen Argumente pro Werbung im öffentlich-rechtlichen TV-Angebot auf dem Tisch liegen, profitiert nicht nur die Gattung, sondern vor allem der Kunde. Mit einem größeren Portfolio kann der Verkauf noch umfänglicher beraten und auf die Bedürfnisse der Kunden eingehen, denn er hat jetzt die doppelte Dosis an Lösungen für die Kommunikationsprobleme der Kunden in petto.

DF: Welche Nachteile hat sie?

Esser: Wenn wir Nachteile gesehen hätten, hätten wir die Firma nicht gegründet.

DF: Werden durch die Zusammenlegung Arbeitsplätze gestrichen?

Esser: Im Gegenteil: Wir verdoppeln das Verkaufsteam und gehen mit insgesamt 15 Mitarbeitern an den Start.

DF: Hat die Zusammenlegung Auswirkungen auf die Rundfunk-Gebühren?

Esser: Jeder Euro Werbeeinnahmen entlastet den Gebührenzahler. Die Werbeeinnahmen leisten insgesamt einen wichtigen Beitrag zu Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender. Das war schon immer so. Eine direkte Auswirkung in der laufenden Gebührenrunde wird nicht zu spüren sein. Kosten entstehen per se nicht, da die Firma als eigenständige GmbH kostendeckend arbeiten wird.

DF: Herr Esser, vielen Dank für das Gespräch.
 
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Das Interview gibt die Meinung des Interviewpartners wieder. Diese muss nicht der Meinung des Verlages entsprechen. Für die Aussagen des Interviewpartners wird keine Haftung übernommen.


Quelle: http://www.digitalfernsehen.de/news/news_682401.html

[spoke1]

Ich giess mal Öl nach, ja 
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ARD-Anstalten rechnen mit Überschüssen in Höhe von 493 Mio Euro
Stuttgart - Nach internen Schätzungen der ARD-Anstalten erwirtschafteten diese im letzten Kalenderjahr ein Plus in Höhe von mehr als 493 Millionen Euro.

17,98 Euro monatliche Rundfunkgebühren werden für ARD, ZDF und Deutschlandradio fällig - 95 Cent mehr als bisher. Das neue Jahr begann für Fernsehzuschauer und Radiohörer mit einer Gebührenerhöhung: Begründet haben die Sender die Erhöhung auch mit Einnahmerückgängen - tatsächlich aber prognostizieren viele Anstalten kräftige Überschüsse für die abgelaufene Gebührenperiode 2005 bis 2008. Darüber informiert das Nachrichtenmagazin "Spiegel" vorab.

So gingen die ARD-Anstalten in internen Schätzungen von einem Plus in Höhe von mehr als 493 Millionen Euro aus. "Allein der Südwestrundfunk schließt vermutlich mit einem Überschuss von gut 195 Millionen Euro ab. Die ARD-Sender verweisen darauf, dass endgültige Bilanzen erst in den nächsten Monaten ermittelt werden", heißt es beim "Spiegel".

Bei einigen Sendern heißt es jedoch, sie müssten ihre Erwartungen für 2008 voraussichtlich noch nach unten korrigieren.


Quelle: http://www.digitalfernsehen.de/news/news_708016.html

[SiLæncer]

Der zähen Auseinandersetzung über Grenzen für ARD und ZDF im 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag droht eine Fortführung in Brüssel. Dort gibt die anstehende Neufassung der sogenannten Rundfunkmitteilung, in der die EU-Kommission die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einheitlicher regeln will, den Interessenvertretern Gelegenheit, den Grundsatzstreit auf EU-Ebene neu auszufechten.

So fordert der IT-Branchenverband Bitkom in einer aktuellen Stellungnahme die Brüsseler Behörde auf, die Tätigkeiten gebührenfinanzierter Sender vor allem im Online-Bereich stärker einzugrenzen. Der Ausschuss für Kultur und Medien des Bundestages erinnerte dagegen bereits Ende vergangenen Jahres daran, dass die nationale Kompetenz zur Gestaltung der Medienordnung uneingeschränkt bestehen bleiben müsse. Die Pläne der Kommission würden aber den hierzulande Verfassungsrang genießenden Funktionsauftrag der Öffentlich-Rechtlichen als Garant für Meinungsbildung und kulturelle Vielfalt gefährden. Auch EU-Parlamentarier zeigten sich Anfang der Woche besorgt, dass die Kommission mit ihrem Vorhaben über das Ziel hinausschieße.

Der Bitkom würdigt grundsätzlich die gesellschaftliche Bedeutung gebührenfinanzierter Sender. Die "gleichermaßen Vielfalt sichernde Rolle privater Angebote" dürfe dabei aber nicht vergessen werden. Ein klares Wort der Kommission, dass die öffentlich-rechtlichen Angebote keine Wettbewerbsverzerrung bewirken dürfe, sei daher "unverzichtbar". Zudem müssten die Vorschriften für Verfahren zur Eigenprüfung des "öffentlichen Mehrwerts" von Beiträgen der Öffentlich-Rechtlichen, wie sie etwa der neue Rundfunksstaatsvertrag im Rahmen eines "Drei-Stufen-Tests" vorsieht, genauer gefasst werden und den Einbezug externen Sachverstands verlangen.

Für dringend nötig hält es die Lobbyvereinigung, dass Brüssel über eine präzise Definition des öffentlichen Auftrags Klarheit über den Tätigkeitsspielraum der Sendeanstalten schafft. "Sachgerecht" sei es dabei etwa, dass die Kommission Pay-per-View-Formate und direkt endkundenbasierte Abrechnungsmodelle für die Öffentlich-Rechtlichen nur im absoluten Ausnahmefall noch deren Funktionsauftrag zuordne. Es fehle nur noch der Hinweis, dass trotzdem über entgeltpflichtige Dienste erzielte Einnahmen zur Absenkung der allgemeinen Gebührenlast zu nutzen seien.

Weiter bedauert es der Verband, dass sich der aktuelle Entwurf "sehr bedeckt" halte, was neue Online-Angebote und -Formate abseits des Programmauftrags angehe. Hier sollte die Kommission Eckpunkte und dem Entfaltungsdrang öffentlich-rechtlicher Sender klare Grenzen setzen. Dies betreffe insbesondere die Frage, "in welchem Umfang Inhalte als Abrufangebote in Mediatheken eingestellt werden dürfen". Zudem weist der Bitkom darauf hin, dass "Ressourcen wie terrestrische Sendeanlagen, Markenwert oder Content-Einkauf selbstverständlich Wettbewerbsfaktoren" seien und entsprechend berücksichtigt werden müssten.

Im Gegensatz zur Mehrheit der Medienpolitiker im Bundestag, die eine Revision der Rundfunkmitteilung im Prinzip nicht für erforderlich hält, begrüßt die FDP-Fraktion den Ansatz der Kommission. Von einem zu weit gehenden Eingriff in nationale Kompetenzen könne keine Rede sein, schreiben die Medienexperten der Liberalen in einem Positionspapier von dieser Woche. Verbesserungsbedarf sehen sie aber noch im Detail. So sei die FDP etwa der Ansicht, dass kommerzielle Tätigkeiten grundsätzlich nicht zum Aufgabenbereich der Öffentlich-Rechtlichen gehören. Ferner plädieren die Liberalen für eine Festschreibung eines grundsätzlichen Verbots von Werbung und Sponsoring im gebührenfinanzierten Rundfunk, da ein solches diesen "in seiner Aufgabenwahrnehmung nachhaltig stärken würde". Eine solche Regelung würde die Wettbewerbsgleichheit der nationalen Mediensysteme EU-weit verankern.

Quelle : www.heise.de

[SiLæncer]

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland seien bei ihrem Drang, das Internet mit Angeboten zu besetzen, nicht ernsthaft genug bereit, sich von gesetzlichen Vorgaben bremsen zu lassen – diesen Vorwurf haben private Programmanbieter erhoben.

Wie die Financial Times Deutschland berichtet, hat der Verband privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT), in dem Privatsender wie RTL, SAT.1/Pro7, MTV, VIVA, n-tv, NBC Deutschland und andere organisiert sind, die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und insbesondere die ARD wegen deren Internet-Aktivitäten angegriffen. Anlässlich einer Anhörung des Sächsischen Landtages zum 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄndStV) kritisierte Verbandspräsident Jürgen Doetz am vergangenen Donnerstag die Ausgestaltung der Drei-Stufen-Tests, welche die öffentlich-rechtlichen Sender bereits vor Inkrafttreten der im 12. RÄndStV festgelegten Bestimmungen anlaufen ließen.

Er habe "große Zweifel", ob die Rundfunkanstalten ernsthaft die Absicht verfolgten, die Bedingungen für ihre Online-Expansion einzuhalten. Der im Oktober 2008 beschlossene RÄndStV schreibt ARD und ZDF vor, beispielsweise ihre Online-Mediatheken einem sogenannten Dreistufentest zu unterziehen, der klären soll, ob der "publizistische Mehrwert" und die gesellschaftliche Relevanz die Gebührenfinanzierung – und damit die Wettbewerbssituation gegenüber privaten Anbietern – rechtfertigen. Aus Sicht des VPRT sind schon diese Vorgaben "grundsätzlich nicht geeignet, um ein transparentes und faires Verfahren sicherzustellen".

Grundsätzlich seien freiwillige Tests zwar zu begrüßen. Bislang seien aber "weder die Unabhängigkeit des Prüfverfahrens noch die Beschwerde- und Anhörungsrechte der Betroffenen" ausreichend gewährleistet. Überhaupt sei die Art und Weise der Umsetzung "weder organisatorisch noch inhaltlich akzeptabel". "Geradezu absurd" seien "pauschale Begründungen der Anstalten zur gesellschaftlichen Legimitation ihrer geplanten Angebote. Sollte es den Gremien wirklich ausreichen, dass ihre Notwendigkeit vornehmlich damit begründet wird, dass diese anders als die privaten Angebote werbefrei und vermeintlich kostenfrei zugänglich sind, können wir uns alle folgenden Drei-Stufen-Tests von vornherein sparen", so Doetz. Was seinen Weg auf die Internet-Seiten von ARD & Co. finde, entspreche zumindest teilweise nicht dem Auftrag der Öffentlich-Rechtlichen, sondern sei schlichtweg nicht marktverträglich. Dies betreffe etwa Angebote wie NDR-Mediathek, KI.KAplus und kikaninchen.de. Dem gegenüber würden bei der Abwägung der Wettbewerbssituation kostenpflichtige Konkurrenten wie "Toggolino" von Super RTL einfach nicht berücksichtigt.

Bereits seit Monaten dauern die Streitigkeiten zwischen privatwirtschaftlichen Medienanbietern und öffentlich-rechtlichen Anstalten über gebührenfinanzierte Internet-Angebote an. Zuletzt hatte die anstehende Neufassung der sogenannten Rundfunkmitteilung der EU-Kommission den Streitparteien neue Munition geliefert. Bund und Länder stehen dem damit einhergehenden Versuch, die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf europäischer Ebene einheitlicher zu regeln, nicht unbedingt begeistert gegenüber. Die Privaten wiederum rügen die "deutliche Abwehrhaltung" der Regierungen gegenüber den europäischen Regelungsansätzen. Der VPR hingegen unterstütze "die EU-Kommission in ihrem Bemühen, faire Rahmenbedingungen für das Miteinander von öffentlich-rechtlichen Anstalten und privaten Medienanbietern zu schaffen".

Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) hat die Kritik an der Praxis der Drei-Stufen-Tests bereits zurückgewiesen. Anders als behauptet hätten die vom Rundfunkrat beauftragten Gutachter durchaus auch "die Auswirkungen auf kommerzielle Bezahlangebote" berücksichtigt, sagte Karl-Heinz Ducke, Vorsitzender des MDR-Rundfunkrats.

Die privaten Sender erwägen nun, sich wiederum an die EU-Kommission zu wenden. Dort war 2006 ein vom VPRT angeregtes Beihilfeverfahren gegen ARD und ZDF eingestellt worden. Eine Bedingung für die Verfahrenseinstellung bestand darin, dass die Rundfunkanstalten Prüfungsverfahren wie den Dreistufentest einführen würden.

Quelle : www.heise.de

[ritschibie]

Mainz - Hamburg - Im ZDF wächst der Widerstand gegen eine parteipolitisch motivierte Abberufung von Chefredakteur Nikolaus Brender.

Dessen Fünf-Jahres-Vertrag will die unionsnahe Mehrheit im Verwaltungsrat, angeführt von Hessens Ministerpräsident Roland Koch, nicht verlängern. "Käme man damit durch, wäre das ein verheerendes Signal nach innen und nach außen", sagt "heute journal"-Moderator Claus Kleber dem Nachrichtenmagazin "Spiegel".

Kleber sagte: "Es darf nicht sein, dass parteipolitische Seilschaften wieder versuchen, nach parteipolitischen Kriterien Journalistenposten im ZDF zu bestimmen." Das Magazin führt aus, dass Brender nach Klebers Darstellung die journalistische Unabhängigkeit des Senders stets "mit breitem Rücken verteidigt" und die Unsitte beendet habe, Pöstchen nach Parteinähe zu verteilen. "Das hatten wir hier hinter uns. Und so muss es bleiben."

Brenders Vertrag läuft noch bis Ende März 2010, allerdings hat er das Recht, ein Jahr vor Ablauf zu erfahren, ob er verlängert wird. Brender selbst hatte nach "Spiegel"-Darstellung in einer Schaltkonferenz der Redaktionsleiter von einem "Aufstand der Schranzen" gesprochen.

Unabhängig vom Votum des Verwaltungsrates werde er seinen Vertrag zu Ende erfüllen - und damit auch während des Bundestagswahlkampfs Chefredakteur bleiben. "Alle, die glauben, sie könnten hier unter dem Schutzschirm der Parteien wachsen, werden nicht reüssieren."

Quelle: www.digitalfernsehen.de

[SiLæncer]

Viviane Reding, EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien spricht sich im Interview mit für einen neuen Finanzierungsmix des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Deutschland aus.

In einem Interview mit der Zeitung "Das Parlament" sagt sie: "Es gibt in Europa Beispiele von öffentlich-rechtlichen Sendern etwa in Großbritannien und Frankreich, die auf Werbung verzichten. Deshalb habe ich die politische Frage in den Raum gestellt. Ich habe gefragt, ob man in Deutschland nicht einmal über die Finanzierung nachdenken will."
 
Reding hatte schon im vergangenen Jahr einen Werbeverzicht der öffentlich-rechtlichen Sender vorgeschlagen. Sie begründet dies mit größerer Unabhängigkeit: "Wer allein durch öffentliche Mittel finanziert wird, der gerät auf jeden Fall weniger in den Verdacht, Wettbewerb und Medienvielfalt zu verzerren."

Gleichzeitig geht Reding davon aus, dass Deutschland die neue EU-Fernsehrichtlinie, die unter bestimmten Voraussetzungen und mit Kennzeichnungspflicht das sogenannte Product-Placment in TV-Produktionen erlaubt, zügig regelt : "Ich erwarte, dass Deutschland die Fernsehrichtlinie eins zu eins umsetzt. Ich habe versucht, diese so klar wie möglich zu halten. Daher meine Bitte an die Regierung, aus einem Artikel in einer EU-Richtlinie nicht 500 Artikel in einem deutschen Ausführungsgesetz zu machen."

Nach dem neuen Rundfunkänderungsstaatsvertrag müssen die Öffentlich-Rechtlichen unter anderem nachweisen, dass ein Online-Angebot einen gesellschaftlichen Mehrwert bringt. Für diese Bewertung fordert Reding unabhängige Gutachter: "Am besten ist es, wenn externe Gremien den Drei-Stufen- oder auch Public-Value-Test übernehmen. Wir brauchen unabhängige und sachkundige Schiedsrichter. Andernfalls wird es automatisch zu Beschwerden seitens der Privaten kommen. Die EU-Kommission wird dem nachgehen, wenn sie berechtigt sind."

Quelle: www.digitalfernsehen.de